Seenotrettung im Mittelmeer von deutschen Organisationen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Von den neun der Bundesregierung bekannten Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer mit Sitz in Deutschland sind 2024 insgesamt 3.613 Personen gerettet worden, so die Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1078224

Externe Personen in der Bundesverwaltung aktiv #Antwort #Bundestag In der Bundesverwaltung sind nach Angaben der Bundesregierung sogenannte externe Personen in einer mittleren zweistelligen Zahl aktiv. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1077398

Castor-Transporte von Jülich ins Zwischenlager Ahaus #Antwort #Bundestag Castor-Transporte aus Jülich nach Ahaus sind laut einer Regierungantwort auf eine Linken-Anfrage günstiger als der Neubau eines Zwischenlagers in Jülich. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1076682

Politisch rechts motivierte Straftaten #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf Linken Anfrage über politisch rechts motivierter Straftaten im ersten Quartal 2025. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1076586

Zahl der Geldautomatensprengungen 2023 leicht rückläufig #Antwort #Bundestag In Deutschland sind im Jahr 2023 insgesamt 461 Sprengungen von Geldautomaten registriert worden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1076584

In Deutschland lebende Geflüchtete #Antwort #Bundestag Über "Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Geflüchteter zum 31. Dezember 2024" informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1076582

Förderung von Forschungsprojekten zu Antisemitismus #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft über die Resonanz auf eine Förderrichtlinie zur Unterstützung von Forschungsprojekten zu Antisemitismus. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1076568

Arbeit des BMAS in der 20. Wahlperiode #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in einer Antwort Auskunft zur Zahl der Mitarbeiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie zu verschiedenen Ausgabenposten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1076566

Tätigkeiten des Justizministeriums in der 20. Wahlperiode #Antwort #Bundestag In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion veröffentlicht die Bundesregierung umfangreiche Informationen über die Aktivitäten des Bundesministeriums der Justiz in der 20. Wahlperiode. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1076542

Neue rechtsextremistische Jugendgruppen #Antwort #Bundestag Um neu entstandene, gewaltbereite rechtsextremistische Jugendgruppen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1075946

Faeser-Anzeige gegen "Deutschland-Kurier"-Chefredakteur #Antwort #Bundestag Eine Anzeige der früheren Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Chefredakteur des "Deutschland-Kuriers", David Bendels, ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1075944

6.151 Abschiebungen im ersten Quartal 2025 #Antwort #Bundestag Im ersten Quartal 2025 sind laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage 6.151 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1075942

Gewaltdelikte unter Einsatz eines Messers im Jahr 2023 #Antwort #Bundestag Unterschiedliche Zahlenangaben zu Gewaltdelikten unter Einsatz eines Messers im Jahr 2023 erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1075532

Tätigkeit des Auswärtigen Amtes in der 20. Wahlperiode #Außenpolitik #Antwort #Bundestag In der Zuständigkeit des Auswärtigen Amtes sind in der 20. Wahlperiode drei Gesetzentwürfe an den Bundestag übermittelt und zehn Verordnungen erlassen worden, so die Bundesregierung auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1075472

72.552 Visa für den Ehegattennachzug im Jahr 2024 erteilt #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2024 sind an deutschen Auslandsvertretungen 72.552 Visa für den Ehegattennachzug erteilt worden, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1075426

Ob @bnd angesichts des #Trump - #Regimes und dessen Aktionen [gegen den #IStGH] und der #cyberfaschistisch|en Macht qua #CloudAct endlich Alarm schlägt was #GAFAM-Produkte oder generell #Technologie aus den #USA, besonders aber #Microsoft Produkte wie #Windows, #MicrosoftOffice & #WindowsServer angeht?

• Ich will dem @bsi und @Bundesregierung nicht zu nahe treten, aber die gegenwärtige #IT-Architektur der #Bundesrepublik #Deutschland ist mit "Die Nationale Sicherheit und Handlungsfähigkeit des Staates hängt von den #vibes von Trump ab" noch höflich umschrieben!

Und da ich nunmal #Bürger dieses Landes bin wird dies leider auch mein Problem - entgegen aller Warnungen meinerseits!

• Was hindert die #US-Regierung daran Deutschland, die #EU oder den Rest der Welt mittels entsprechender Produkte in #Geiselhaft zu nehmen?

Oder ist jene #Abhängigkeit von der Laune und dem Guten Willen aus D.C. gar politisch gewollt?

• Ernsthafte Frage… Ich erwarte keine #Antwort, sondern erwarte #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen!

Tatverdächtigenbelastungszahl bestimmter Bevölkerungsgruppen #Antwort #Bundestag Um die sogenannte "Tatverdächtigenbelastungszahl" in Bezug auf bestimmte Bevölkerungsgruppen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1075270

AfD fragt nach Haltern deutscher Staatsanleihen #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Wie viele deutsche Staatsanleihen von ausländischen Akteuren wie Staaten oder Zentralbanken gehalten werden, thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1075064

Ordnungsgeldverfahren des Bundesamtes für Justiz #Rechtspolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2024 hat das Bundesamt für Justiz auf Grundlage von Paragraf 335 des Handelsgesetzbuches (HGB) 291.300 Ordnungsgeldverfahren wirksam eingeleitet und 106.400 Ordnungsgelder festgesetzt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1074912

Verfahren des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof #Rechtspolitik #Antwort #Bundestag In den ersten drei Monaten dieses Jahres hat der Generalbundesanwalt 89 neue Ermittlungsverfahren eingeleitet. Insgesamt waren es 2024 402, wie aus einer Antwort auf eine AfD-Anfrage hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1074910