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#Diktator

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«Und was wir jetzt sehen – das ist Faschismus.»

#Stanley weiß, wovon er spricht.
Er ist eine absolute Institution im Bereich der Faschismusforschung.

Wenn er sagt, dass die #USA sich jetzt im #Faschismus befinden, dann kann ich dem nur zustimmen.

Die Amerikaner haben jetzt noch ein kleines Zeitfenster, in dem sie #Trump aufhalten können.
Wenn er seine Macht als #Diktator erst einmal gefestigt hat, ist es vorbei. Dann wird es sehr schwer, ihn wieder loszuwerden.

bluewin.ch/de/news/internation

blue News«Was wir jetzt sehen – das ist Faschismus»Drei renommierte Wissenschaftler der US-Universität Yale, die US-Präsident Donald Trump kritisch gegenüberstehen, wollen die USA verlassen. Die Begründungen sind drastisch.

Der korrupte #Islamo-#Pascha vom #Bosporus will mit Foul Play mal wieder seine demokratischen #Gegner ausschalten. Wer glaubte, #Erdogan würde mittlerweile #altersmilde, sieht sich schwer getäuscht. Der #Diktator will sich einfach nicht einer fairen #Wahl stellen und zündet dafür lieber ein ganze Land an. #Millionen lehnen ihn ab, doch seine #Ignoranz ist #grenzenlos. Zeit zu gehen und abzudanken. Die Zeit für #Demokratie in der #Türkei wird kommen.

spiegel.de/ausland/tuerkei-ekr

DER SPIEGEL · Wichtigster türkischer Oppositionspolitiker: İmamoğlu als Bürgermeister von Istanbul abgesetztBy DER SPIEGEL

Falschaussage Trump: Warum Selenskyj kein Diktator ist

Symbolbild: Selenskyj

Trumps falsche Behauptung

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als „Diktator ohne Wahlen“ bezeichnet und ihm vorgeworfen, nicht an einer Lösung für ein Kriegsende interessiert zu sein. Diese Aussagen ignorieren jedoch die rechtlichen und praktischen Gegebenheiten in der Ukraine während des anhaltenden Krieges.

Warum die Ukraine keine Wahlen abhalten kann

Verfassungsrechtliche Grundlage

Gemäß der ukrainischen Verfassung ist die Durchführung von Wahlen während des Kriegsrechts verboten. Seit der russischen Invasion im Februar 2022 befindet sich die Ukraine im Kriegszustand, wodurch sowohl Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen verschoben wurden.

Laut Artikel 19 des ukrainischen Gesetzes über das Kriegsrecht ist es untersagt, Wahlen während eines militärischen Notstands abzuhalten. Zudem verlängert sich die Amtszeit des Präsidenten und des Parlaments automatisch, bis das Kriegsrecht aufgehoben und neue Wahlen möglich sind.

Praktische Herausforderungen

Neben den verfassungsrechtlichen Bestimmungen gibt es erhebliche logistische und sicherheitstechnische Probleme, die freie und faire Wahlen unmöglich machen:

  • Millionen Ukrainer sind vertrieben oder ins Ausland geflohen – eine zuverlässige Wählerregistrierung ist nicht möglich.
  • Aktive Kampfhandlungen gefährden Wähler, Wahlhelfer und Wahllokale.
  • Die Aufhebung des Kriegsrechts würde die Armee destabilisieren und Russland militärische Vorteile verschaffen.

Diese Faktoren machen eine demokratische Wahl unter den aktuellen Bedingungen unmöglich.

Unterstützung durch die Bevölkerung

Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Ukrainer die Verschiebung von Wahlen während des Krieges unterstützt. Eine Studie des Razumkov-Zentrums im September 2023 ergab, dass 64 % der Befragten gegen Wahlen während des Kriegszustands sind, während nur 15 % dafür plädierten.

Dies zeigt, dass die Bevölkerung die Notwendigkeit dieser Entscheidung versteht und die Demokratie nicht abgeschafft, sondern geschützt wird.

Trump liegt falsch

Die Aussagen von Donald Trump, die Selenskyj als „Diktator ohne Wahlen“ bezeichnen, sind irreführend und ignorieren die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Ukraine.

Die Wahlverschiebung ist gesetzlich verankert und notwendig, um die Sicherheit und Integrität des demokratischen Prozesses zu gewährleisten.

Es ist daher falsch und manipulativ, Präsident Selenskyj als Diktator zu bezeichnen. Vielmehr ist die Ukraine gezwungen, sich gegen die russische Aggression zu verteidigen, während Trump offenbar versucht, den Aggressor zu entlasten.

Trump sollte stattdessen Putin als das bezeichnen, was dieser tatsächlich ist: ein Diktator.

https://twitter.com/JulianRoepcke/status/1892252017575223567?t=292QM4vzgMvmNArqF65vQw&s=19

https://twitter.com/JulianRoepcke/status/1892253304312226028?t=MWYMMFvH9Lp4kspSxivFVA&s=19

france24.com/en/europe/2025021

#trump bezeichnet #zelensky als #diktator:
Trump nennt … #selenskyj am Mittwoch „Diktator ohne Wahlen“:
„Ein Diktator ohne Wahlen, Zelensky sollte besser schnell handeln, oder er wird kein Land mehr haben“, schrieb Trump auf seiner Truth Social-Plattform über den Präsidenten der #ukraine, dessen fünfjährige Amtszeit letztes Jahr auslief. Das ukrainische Recht schreibt keine #wahlen während der Kriegszeiten vor.

na, wenn du SOLCHE freunde hast … 🍻
eu: wie schaut‘s?

FRANCE 24 · Live: Putin wants to build 'trust' with US to resolve Ukraine conflictBy Louise NORDSTROM