@ulrichkelber @bundestag Hallo, von meinen Steuergeldern finanzierter @bundestag, könnt ihr nachvollziehen, daß ich von meinen Steuergeldern finanzierte Infrastruktur nicht ausschließlich in den Händen von Trump, Putin und Xi sowie deren Getreuen sehen möchte? Danke, #FDGO.
@alios Das Problem ist, dass die notwendigen Mittel um diese Werte (und damit die #FDGO) zu verteidigen seit langem kriminalisiert wurden.
Ernsthafte Frage!
@mina @ulrichkelber Ja, aber genau da liegt das Problem.
Wenn das #BfVS nicht hinreichend Daten liefern kann dass der #GBA von Amts wegen Verfahren gegen die Entscheider*innen in #Bundesregierung, #Bundestag & #Bundesrat einleiten muss, dann sind die entweder gemeingefährlich inkompetent oder Unwillens.
Natürlich ist auch @Bundesregierung angehalten gegen die #NSAfD vorzugehen - wenn nicht schon qua #Verfassungstreue dann doch allein aus #Überlebensinstinkt der Entscheider*innen.
Vielleicht erklärt das das #Stiefelleckertum samt #Platforming der #ÖRR abseits von @dw_innovation / #DWnews weil diese es effektiv aufgegeben haben die #FDGO zu verteidigen??
Gerade weil jene #Neonazis in #blaubraun offen #VerfassungsfeindlicheKackshice fordern und sich nicht an die #Rechtsstaatlichkeit halten.
@PeterRu Wenn dies nicht als #PMKrechts mit maximaler Härte verfolgt wird dann kann der Staat das mit der #FDGO auch gleich sein lassen!
@VaderKant @JaneraTiciano +9001%
Mich kotzt der #Polizeistaat / #Überwachungsstaat auch mehr an!
@tazgetroete seit wann ist #Kapitalismus in der #FDGO?
Ob Mensch sich #Marx angesichts der technologischen #Obsoleszenz von #Arbeit geben mag ist ne andere Frage...
@DIMR_Berlin +9001%
Das "#Neutralitätsgebot" ist IMHO oft mehr #Feigheit den Bekanntnis zur #FDGO, was inhärent nicht neutral ist.
@ccchh Allein die Idee jener #RosaListe sollte jene Entscheider wegen #Verfassungsfeindlich|er #Queerfeindlichkeit nen Knastaufenthalt bescheren!
https://de.wikipedia.org/wiki/Rosa_Liste
Wer #RosaListen einführen will, hat sich von der #FDGO und #Menschenrechten abgemeldet!
@Heinzel @chrisstoecker Leute die der #NSAfD nicht konsequent entgegen stehen haben sich vom #Grundgesetz und der #FDGO abgemeldet.
Der #Unwille des #Staates seine #Werte gegen #Rechtsterroristen zu verteidigen kann nur als #BedingungsloseKapitulation gegen #Neonazis aufgefasst werden.
Schließlich werden #Verfassungsfeinde wie #NSAfD & Co. staatlicherseits geschützt!
@sinchens_ @inkorrupt oder halt #FUD und/oder #Desinteresse.
@diekehrseite IMHO sollten jene froh sein dass die #Gegendemo sich an die #FDGO hielt und nicht wie die #Neonazis ungezügelte Menschenverachtung auslebten.
Sonst gäb's ne erzeungene Bedingungslose Kapitulation der #NSAfD'ler!
@rupdecat @pizzawels @TwraSun Da widerspreche ich vehement!
Die #SPD taugt als #Mehrheitsbeschafferin, die #GRÜNEN könnten besser sein und jetzt wo #Zarenknecht lange aus der #LINKE raus ist und #Reichinnek Leute wie #Merz öffentlich zusammenfaltet besteht hinreichende Chance was zu bewegen.
@pizzawels @rupdecat @TwraSun die #CDU / #CSU ist #christofaschistisch - #rechtsextrem und die #NSAfD ist offen neonazistisch da nach eigenen Aussagen "völkisch"...
Das #NS-Regime wurde auch durch #rechtextrem|e #Innentäter ermöglicht!
@ndaktuell es ist auch offen ausgelebte #Verfassungsfeindlichkeit jener, da #Menschenrechte als teil der #FDGO elementarer Bestandteil des #Grundgesetz|es sind!
@dirk_wagner_ Ich würde aus Prinzip Leute wie #Klöckner ausm Büro werfen wenn ich #MdB wäre.
ODER
Es geht nur eins von beidem!!!
Und #Christofaschisten sind ein Problem!
Ich hoffe #Reichinnek & Co hängen die Wände damit voll...
@markusbarth IMHO sollten die #Katholiban verboten werden, denn die #Kinderfickersekte ist nicht nur eine #kriminelleVereinigung sondern von ihren Werten mit der #FDGO genauso inkompatibel wie #Salafismus und #Neomonarchisten alla "#KönigreichDeutschland"!
Ich halte es ebenfalls für elementar wichtig den #SozialenFrieden in #Deutschland speziell und #Europa allgemein wiederherzustellen und zu reparieren.
Es wäre daher im Interesse der "unteren 75%" (und auch der oberen 25%) konsequent für eine #soldiarisch|e #Gesellschaft, #Menschenrechte und #Bürgerrechte einzutreten und konsequent die #Benachteiligung von #Lohnarbeiter*innen zugunsten von #LeistungslosemEinkommen aka. #Vermögen abzuschaffen und endlich #Kapitalertrag wie #Lohnarbeit ausnahmslos und vollständig #Lohnsteuer- und #Sozialabgabenpflichtig zu machen.
Angesichts dessen wieviel #VerfassungsfeindlicheKackshice und #Freiheitsraubbau seit 1949 stattfand ist diese #Klientelpolitik unangebracht!
