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#ITF

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#Greenpeace Investigativ hat die Verflechtungen der #Straßenbaulobby in Deutschland recherchiert und analysiert. Eines ihrer wesentlchen Werkzeuge ist der #Bundesverkehrswegeplan.

„Den aktuellen #Bundesverkehrswegeplan hat der #Bundestag am 2. Dezember 2016 beschlossen – und damit ein Jahr nachdem die #Bundesregierung sich mit der Unterschrift unter das #PariserKlimaabkommen zu entschlossenem Klimaschutz verpflichtet hatte. Mehr Straßen für mehr Autos und LKWs, die auf immer längeren Strecken Benzin und Diesel verbrennen: Für das ungebremste „Weiter so“ sollen #Wälder, #Moore, Acker- und Weideland geopfert, zusammenhängende Naturräume zerschnitten und Lebens- und Erholungsräume für Mensch und Tier zerstört werden. Kurz: Der weitere #Infrastrukturausbau ist das genaue Gegenteil von Klima- und #Biodiversitätsschutz.“ (S. 5)

„Darüber hinaus trieben die #CSU-#Verkehrsminister den Bundesverkehrswegeplan 2030 (#BVWP) voran, in dem über 1300 #Straßenbauprojekte mit einer Gesamtlänge von fast 10.000 Kilometer Platz fanden. Die Methodik des BVWP unterschätzt den induzierten Verkehr und die #Umweltauswirkungen der Projekte massiv (siehe auch Kapitel 3.1).“
(S. 30)

„Jedes noch so gute Netzwerk, jede engagierte Politik, jeder noch so effektive #Lobbyismus braucht ein Fundament als Basis, einen theoretischen Unterbau als Legitimation. Für die Befürworter:innen des ungebremsten Fernstraßenbaus ist diese Basis der Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Der BVWP ist das wichtigste Planungsinstrument der Bundesregierung für die deutsche Infrastruktur. Der aktuelle Plan umfasst den Zeitraum 2016 bis 2030, sein Investitionsvolumen beträgt 270 Milliarden Euro.

Die Grundlage für den BVWP 2030 bildet eine langfristige #Verkehrsprognose, die die bisherigen Trends im #Verkehrssektor als Grundlage für die Berechnung von Verkehrsmengen in der Zukunft nimmt. Die Infrastrukturplanung auf Basis dieses Vorgehens wird „#PredictAndProvide“ genannt, zu Deutsch in etwa „Vorhersagen und Bereitstellen“. Dieses starre System wird inzwischen vielfach kritisiert. So empfiehlt etwa das #InternationalTransportForum (#ITF), ein an die #OECD angegliederter Thinktank, in seinem „Verkehrsausblick 2023“ einen Paradigmenwechsel bei der Infrastrukturplanung: „Um die zunehmende Verkehrsaktivität so nachhaltig wie möglich zu gestalten, sollten die Regierungen ihren Planungsansatz ändern. Anstatt Infrastruktur als Reaktion auf die prognostizierte Nachfrage bereitzustellen, investiert der ‚#DecideAndProvide‘-Ansatz in Infrastruktur geleitet von einer Vision, um bestimmte politische Ziele zu erreichen.

Der BVWP 2030 jedoch basiert noch auf dem Dogma „Vorhersagen und Bereitstellen“. Er geht folglich von einem massiv steigenden Pkw- und Lkw-Verkehr aus und beinhaltet mehr als 1300 Straßenbauprojekte, die als „bauwürdig“ gelten. Der Infrastrukturplan ist damit die Überlebensgarantie der #Straßenbauindustrie, er ist die Lizenz zum immerwährenden Autobahn- und Bundesstraßenbau.“
(S. 43)

„Dank der zahlreichen angenommenen vorteilhaften Nutzenkategorien – im letzten BVWP ist beispielsweise noch der „implizite Nutzen“ hinzugekommen, der zusätzliche Fahrten mit dem Pkw positiv bewertet – ist es nahezu unmöglich, ein Projekt vorzuschlagen, das nicht die Schwelle für die Umsetzbarkeit, ein Nutzen-Kosten-Verhältnis größer 1 (Nutzen > Kosten), erreicht. Der Idealzustand gemäß BVWP-Bewertungsschema wird somit zur grauen #Dystopie: eine vollständig betonierte Fläche, auf der sich ein Maximum an #Verkehr abwickeln und in dem sich jeder Weg von A nach B auf kürzester Strecke und unter minimalem Zeitaufwand realisieren lässt.“ (S. 44)

@verkehrswende

greenpeace.de/publikationen/as via @gpinvestigativ

#Verkehrswende #Mobilitätswende #RethinkMobility
#Autolobby #induzierterVerkehr #induzierteNachfrage #ZerschnitteneWelt #Landschaftszerschneidung #Artenvielfalt #Biodiversität #Klimaschutz #Klimakrise #Weltverkehrsforum

www.greenpeace.deAsphalt statt AlternativenDas Interessengeflecht beim Fernstraßenbau ist ähnlich dicht wie das deutsche Straßennetz und reicht von der Bauindustrie über die Autokonzerne bis zu den Hochschulen.
Replied in thread

@tagesschau

Die #FDP lanciert wieder einmal über die wenig seriöse "Bild" eine Kampagne gegen eine vernünftige, faktenbasierte Politik in Sachen #Klimaschutz und #Verkehrswende. Ihre Forderungen würden teilweise das Gegenteil des von ihnen angestebten Ziels erreichen oder sie widersprechen liberalen Grundsätzen. Es wäre schön, wenn Politiker der FDP dieses Mal in Interviews mit dem #ÖRR mit ihrem faktenaversen #Populismus nicht einfach damit durchkämen, sondern einige kritische Nachfragen gestellt bekämen.

Ein paar Vorschläge:

1. #ExterneKosten

Die Idee der Einpreisung externer, indirekte Kosten liegt der #CO2Bepreisung zugrunde, die die FDP befürwortet. Neben #Klimaschäden verursacht der #Autoverkehr noch eine Reihe von weiteren externen Kosten: z.B. durch #Lärm, #Luftverschmutzung, #Flächenverbrauch, #Landschaftszerschneidung, #Unfälle oder #Stau. Während ein Pkw in Deutschland im Durchschnitt externe Kosten von ca. 5000€/Jahr verursacht, spart das Radfahren und zu-Fuß-Gehen durch die positive gesamtheitliche Wirkung der Allgemeinheit Kosten [1] [2].
Die #Parkgebühren decken jedoch vielerorts nicht einmal die direkten Kosten für die Bereitstellung und Instandhaltung der Parkplätze ab [3]. Gerade die FDP müsste für höhere Parkgebühren sein, wenn sie kein #Marktversagen befürwortet.
Warum ist die FDP gegen einen funktionierenden Markt?

2. Der Bericht des #Weltverkehrsforum​s und die Rüge der #OECD

Der "#ITF Transport Outlook" des International Transport Forums von 2023 machte deutlich, dass die #Klimaschutzziele von Paris nur mit einem "Ehrgeizige-Ziele-Szenario" einzuhalten sind. Zu diesem gehören #CItyMaut, #Parkraumbewirtschaftung, #Zufahrtsbeschränkungen für den #MIV (#AutofreieZonen, #Superblocks) sowie #Parkraumrückbau [4].

Nicht nur, dass die FDP diesen Empfehlungen nicht folgt – #Wissing und Staatssekretärin #Kluckert waren beim #Weltverkehrsforum, dem Treffen der Verkehrsminister:innen, anwesend, müssen die Empfehlungen also kennen) – macht und fordert Wissing in seinem Amt teilweise das Gegenteil, untersützt von seiner Partei. Die #OECD, zu der das #ITF gehört, hat die #Bundesregierung bereits für dieses Verhalten gerügt [5].
Warum will die FDP die Einhaltung des Pariser Abkommens sabotieren?

3. #Einzelhandel

Zahlreiche Studien und Metastudien zeigen, dass eine Reduktion des Autoverkehrs den Einzelhandel nicht schwächt, sondern stärkt, sowohl in Hinsicht auf autofreie Zonen [6-14], Radwege [15-17] wie Parkraumrückbau [18]. Ladenbetreibende wehren sich jedoch gegen solche Maßnahmen, weil sie das Mobilitäts- und Kaufverhalten ihrer Kund:innen falsch einschätzen [19-20].
Warum ignoriert die FDP diese Fakten und behauptet fortwährend das Gegenteil? 1/2

@verkehrswende
@ZDF
@NDR
@Schusand
@uedio

#FDP #Autolobby #Verbrennerlobby #DelayIsTheNewDenial
#Verkehrswende #Klimakrise #Klimaschutz
#PariserAbkommen #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht
#MedienInDerKlimakrise
#DLF #Deutschlandradio #InformationenAmMorgen #Tagesschau #Tagesthemen #heute #heutejournal

Gestern tauschten sich Verkehrsminister*innen aus der ganzen Welt beim #Weltverkehrsforum in Leipzig zu der Frage aus, wie der Verkehrssektor grüner gemacht werden könnte. Einfache Antwort: Leider gar nicht, wenn genau diese Minister*innen sich weiterhin auf Autos fokussieren und dafür ÖPNV-Konzepte vernachlässigen!
Aktivist*innen von Junges Attac haben genug von diesen halbherzigen Versuchen, dem Verkehrssektor ein grünes Mäntelchen umzulegen, statt wirklich etwas zu verändern – und das machten sie gestern in Leipzig auch deutlich ❤ .

Wir brauchen eine echte #Verkehrswende statt #Greenwashing!
#ITF #internationaltransportforum

Replied in thread

@pallenberg

Vielen Dank für diesen ausgezeichneten Podcast, Sascha Pallenberg! Die genannten und weitere pragmatische und wirksame Maßnahmen werden seit Jahren von wissenschaftlichen Beiräten wie dem #Expertenrat für Klimafragen (#ERK) und dem @umweltrat (#SRU), von ThinkTanks wie @agoraverkehr, @oekoinstitut, #NewClimateInstitute, #HamburgInstitut, @foes, #Prognos AG als wichtige als Bausteine für die Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze empfohlen und von Verbänden wie @greenpeace_de, @VCDeV, @umwelthilfe und #GermanZero von der Politik eingefordert.

Auch internationale Institutionen wie die #OECD bemängeln seit Jahren Deutschlands fehlende Klima- und Umweltschutzmaßnahmen – nicht nur – im Verkehrsbereich und machen eine Reihe von konstruktiven und wirksamen Vorschlägen:

oecd-ilibrary.org/sites/f26da7

Das der #OECD angegliederte #Weltverkehrsforum #ITF - International Transport Forum – das im März letzten Jahres seinen #Weltverkehrskongress in Leipzig ausrichtete, an dem auch Volker #Wissing und Daniela #Kluckert teilnahmen – schreiben in ihrem "Transport Outlook 2023", nur durch einen ambitionierten #decideandprovide-Ansatz, der den fossilen Verkehr aktiv reduziert, statt eines #predictandprovide, d.h. immer mehr Straßen für immer mehr Autos zu bauen, ließen sich die Klimaschutzziele einhalten.

itf-oecd.org/itf-transport-out

Der International Monetary Fund fordert die Abschaffung aller fossilen Subventionen, expliziter und implizieter, d.h. dass die durch fossile Energien verursachte Schäden nicht länger von dern Verursachenden auf die Allgemeinheit abgewälzt werden.

imf.org/en/Topics/climate-chan

Volker #WIssing, Christian #Lindner, @bmdv und #FDP ignorieren sie bisher alle oder wiederholt stumpf Argumente der #Klimaschmutzlobby, obwohl sie bereits tausendfach widerlegt wurden. Umso wichtiger, dass diese Maßnahmen bekannter gemacht und diskutiert werden und sich mehr Leute für sie einsetzen.

#GermanZero versucht z.B. in Politikgesprächen, MdBs zu überzeugen, sich für ein #GutesKlimaGesetz einzusetzen.
Am #TagDerKlimademokratie am 27.04.2024 haben alle Bürger:innen Gelegenheit dazu:
tagderklimademokratie.de/
@tagderklimademokratie

Die #Umwelthilfe hat ein Tool erstellt, mit dem man MdBs anschreiben und die Abgeordneten aus seinem/ihren Wahlkreis auffordern kann, gegen die Abschwächung des Klimaschutzgesetzes zu stimmen.
duh.de/newsletter/duh-info/amp

@verkehrswendelive
@verkehrswende #Klimaschutz #Klimanotstand #Klimagerechtigkeit #PariserAbkommen
#1komma5 #KlimaschutzIstMenschenrecht #KlimaschutzgesetzEinhalten
#PlanetareGrenzen #ExterneEffekte
#Art20aGG #Verkehrswende #Mobilitätswende #PushUndPull #fossileSubventionen #Dieselprivileg #Kerosinprivileg #Dienstwagenprivileg #Pendlerpauschale #Entfernungspauschale #Tempolimit #PkwMaut #CityMaut #Parkraummanagement #Parkraumbewirtschaftung #Parkraumumwidmung #induzierterVerkehr #induzierteNachfrage #ÖPNV #SchieneStattStraße #WaldStattAsphalt

www.oecd-ilibrary.orgHomeOECD's dissemination platform for all published content - books, podcasts, serials and statistics

Neben dem #Weltverkehrsforum #ITF, der #OECD und zahlreichen Verkehrsforschenden schlägt auch das Beratungsunternehmen Rambøll in einer vom @bmdv in Auftrag gegebenen Studie vor, die direkten, die sozialen und die #Umweltkosten des Autoverkehrs einzupreisen, z.B. in Form von höheren #Parkgebüren oer einer Pkw-Maut, um das Autofahren unattraktiver zu machen und mit den Einnahmen den Ausbau und Betrieb des #ÖPNV zu finanzieren.

@verkehrswende #Verkehrswende #CityMaut #PkwMaut #ExterneKosten #WahreKosten #AttraktiverÖPNV #PushUndPull

www.itfglobal.orgITF recovers almost US$120 million in unpaid wages for seafarers over last three yearsInspectors from the International Transport Workers’ Federation (ITF) recovered USD $118,529,663 in wages owed to seafarers between 2020 and 2022, figures published today on World Maritime Day reveal. More than USD $36 million was paid back to seafarers in 2022 alone.  ITF inspectors are officials who board vessels to educate seafarers on their rights, identify any violations of crew contracts, national laws or international conventions, and who then work with authorities to see rights are enforced. The ITF has inspectors operating out of 111 ports in 56 countries.  2,199 breach of contract cases were reported by seafarers to the ITF in 2022, with non-payment of wages the most common reason.   “While we are proud that our inspectors have been successful in recovering almost $120 million for seafarers in the last three years, it’s unfortunate that we need to address wage underpayments at all. We would prefer to see all seafarers paid in full, and paid on time in the first place,” said David Heindel, ITF Seafarers’ Section Chair and President of the Seafarers International Union.  “For some seafarers, a shipowner might miss a pay date here or there, but others can go months without receiving their salaries. ITF inspectors, supported by our seafarer and docker union affiliates, are here to help crew stand up for their rights wherever they find themselves in need of support.”  In 2022, ITF’s inspectors conducted 8,667 ship inspections worldwide. 1,878 of these were in response to seafarers’ calls, emails or messages for help from the ITF.  A further 3,771 were conducted as part of inspectors’ ongoing system of routine and responsive inspections, which ensure ships flagged to Flags of Convenience (FOC) registries adhere to the same international standards expected of nationally flagged vessels.  ITF President and Dockers’ Section Chair, Paddy Crumlin said: “Pandemic-related restrictions had blocked most of our inspectors from boarding vessels in the way they had done pre-pandemic. We are now seeing a strong return to active and regular inspections of Flags of Convenience vessels – and still the same level of exploitation. It's another stark reminder of the underbelly of our industry, and also that more ITF inspections taking place is good news for seafarers and their rights.”

ownerdriver.com.au/industry-ne

#Union representing 18 million #TransportWorkers pushes for reform

* 75% have done a run that made no profit
* 42% didn’t raise #safety concerns for fear of losing a #contract
* 55% had delayed #maintenance they couldn’t afford
* 1 in 4 pressured to drive past legal hours and skip rest breaks
* 1 in 5 pressured to speed to meet deadlines
* 1 in 5 pressured to falsify logbooks - a means of tracking #fatigue

OwnerDriver.com.auTWU unites with trade unions in call for transport reformUnions across the world are coming together in an effort to consolidate transport reform for drivers
#TWU#SafeRates#ITF
Replied in thread

@bmdv

Volker #Wissing verschweigt wesentliche Inhalte des ITF Transport Outlook 2023. Dieser macht deutlich, dass die #Klimaschutzziele von Paris nur mit einem "Ehrgeizige-Ziele-Szenario" einzuhalten sind:

"Im Rahmen des Szenarios 'ehrgeizige Ziele' wird davon ausgegangen, dass die städtischen Behörden eine #CityMaut und #Parkraumbewirtschaftung einführen. Außerdem wird eine #CO2Bepreisung eingeführt, um die Nutzung umweltfreundlicherer Fahrzeuge zu fördern. Es werden #Zufahrtsbeschränkungen für motorisierte Privatfahrzeuge und ein #Parkraumrückbau im Stadtgebiet durchgeführt. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Dominanz des Autos im städtischen Raum zu verringern und einige der externen Kosten der Autonutzung in Angriff zu nehmen. Die Preismaßnahmen könnten auch eine wichtige Einnahmequelle für die Finanzierung von Verbesserungen der Infrastruktur für den #ÖPNV und die aktive Mobilität darstellen. Die Behörden verschärfen in diesem Szenario die Regulierungsmaßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und Lebensqualität in den Städten, und in den 2040er Jahren sind die Geschwindigkeitsbegrenzungen um ein Drittel abgesenkt worden.

Gleichzeitig werden die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr verbessert, um sie attraktiver zu machen. Die öffentlichen Verkehrsnetze und -dienste werden verbessert, u. a. durch eine höhere Taktfrequenz, die Einführung von Expressspuren für Busse, ein integriertes Ticketing und den Ausbau der Infrastruktur für aktive Verkehrsträger, den Schnellbusverkehr und schienengebundene Verkehrsträger. Das Szenario 'ehrgeizige Ziele' sieht im Vergleich zum Szenario 'derzeitige Ziele' wesentlich höhere Investitionen in die Fahrrad- und Fußgängerinfrastruktur sowie deutlich höhere Ausgaben für öffentliche Verkehrssysteme vor."
(S. 53-54)

#Verkehrswende
@verkehrswende
#Autokorrektur
#Weltverkehrsforum
#ITF #ITF23
#induzierterVerkehr
#Langfristprognose
#Zündung
#decideandprovide vs. #predictandprovide

itf-oecd.org/itf-transport-out