@aerztekammerbw sind sie der Verfassung verpflichtet oder haben sie eigene ethische Grundsätze, die menschenrechtliche und humanitäre Aspekte berücksichtigen, beim Einsatz von Cannabis als heilsamer Medizin? Ist bei der #Verfolgung von #Menschen, die das nicht "#medizinisch" nutzen, eine medizinisch heilsame Wirkung ausgeschlossen?

WIR möchten das gerne vor den höchsten Gerichten erörtern. Seit 2011 sammeln wir interdisziplinäre Informationen zur #Prohibition.
#Cannabis #WEEDMoB #DHV

Die kommende Koalition hat vergleichbare Probleme wie die Ampelkoalition.

Zwar scheinen sie sich ideologisch deutlich näher zu sein, als zu Grün, aber aufgrund ihrer eigenen Hetzkampagnen gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit also #Langzeiterwerbslosigkeit existieren nur Unkenntnis und diffamierende #Fremdzuschreibung

Was aktuell geplant ist im #SGBII / #Buergergeld verschärft bereits bestehende negative Lenkungswirkungen wie zum Beispiel #Dequalifizierung

sondern auch in die Traumatisierung durch die Gesetzgebung des #SGBII und der #Struktur der Jobcenter.

Ueber die Ausgestaltung des #SGBII & der Institution #Jobcenter wurde auf normativer Ebene eine #Entindividualisierung rechtlich implementiert und darin besteht die eigentliche Verletzung der #Menschenwuerde

Auch das #Buergergeld hat an dieser Ausrichtung nichts verändert.
Zumindest nicht für die "Bestandskunden"

Lediglich die neuen #Menschen in struktureller Erwerbslosigkeit profitierten

Wenn also einem Menschen in Erwerbslosigkeit laenger als einem Jahr eine Eigenschaft formal zugeschrieben wird, die negativ gelesen werden kann, kann so zum Beispiel die Verweigerung von #Bildung innerhalb des Systems der Jobcenter begründet werden.

Das ist auf oekonomischer und sozialpsychologischer Ebene Irrsinn!

Wir treiben ueber die Konstellation der #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen und #Mobilitaet #Menschen nicht nur in die #Deklassierung und #Entqualifizierung...

Vor diesem Hintergrund muss auch verstanden werden, warum man gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit - denn darum geht es im #SGBII - hetzt und Desinformation auf offizieller Ebene betreibt.
Es geht um die Beharrungskraefte als Selbstzweck in den Jobcentern - einer Institution die es noch in den 90er Jahren nicht gab!

Das #SGBII existiert als formalisierte #Fremdzuschreibung

Das heißt die Jobcenter erzeugen ueber ihre Buerokratie den Mangel, den man den Menschen normativ zuschreibt

Es gibt global verschiedene Spielarten von #Rechtsextremismus

Angefangen beim Rechtskonservatismus der sich ein bürgerliches Antlitz verleiht, bis hin zu proud Boys in den USA.
Tatsächlich gilt das Wort #Vielfalt daher nicht nur für das Linke Spektrum.
Im Gegensatz zu dem linken Spektrum einigen sich die globalen Rechten auf 2 Punkte:
Die rhetorische Entmenschlichung von #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit & damit in Armut & die Hetze gegen Menschen im Kontext von #Flucht und Migration

Die Bundesrepublik #Deutschland ist laut #Grundgesetz #Artikel 20 #Absatz 1 ein demokratischer und #sozialer Bundesstaat.

Darüber hinaus heißt es in
#Artikel 20 #Absatz 3 im #Grundgesetz: "Die #Gesetzgebung ist an die verfassungsmaessige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden."

Siehe auch Artikel 1 Absatz 3 #Grundgesetz :

"Die #Würde des #Menschen ist unantastbar.
Sie zu achten und zu schützen ist #Verpflichtung aller #staatlichen Gewalt."

Wir müssen handeln! Sprecht mit #Familie und #Freunden, aber auch mit fremden #Menschen darüber.

Nur gemeinsam, als Gesellschaft können wir einen Wandel herbeiführen!

Die #Politiker*innen ignorieren was getan werden muss!

Die Mitarbeiter*innen im @bmdv handeln nicht ausreichend!

Machen wir Druck. #VisionZero darf kein leeres #Versprechen bleiben.

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