Die #Umfrage von #Multipolar zeigt, dass die meisten #Deutschen eine andere #Politik in Bezug auf die #Ukraine wünschen. Zwei Drittel der #Befragten sind für #Friedensverhandlungen, und gegen die #Lieferung von #Marschflugkörpern an die Ukraine. Viele Menschen machen sich Sorgen, weil Deutschland weniger Geld hat, seit es die Ukraine unterstützt.

Die meisten sind zwar bereit, die Ukraine weiter zu unterstützen, aber es gibt auch viele, die dagegen sind. #Jüngere und #Frauen sind oft dagegen, #ältere und #Männer dafür.

Viele Deutsche wollen die #Sanktionen gegen #Russland beibehalten, obwohl diese die #Energiepreise erhöht haben. Die Deutschen sind zurückhaltend, was militärische #Unterstützung angeht. 67 Prozent lehnen die Lieferung von #Taurus-#Marschflugkörpern ab.

Die meisten Menschen wollen #Frieden und #Lösungen, die nicht mit #Waffen erreicht werden. Aber die Politik im #Bundestag sieht das oft anders.

https://multipolar-magazin.de/artikel/umfrage-ukraine-politik-bundesregierung

Die #Regierung will die #Bundeswehr mit #Satelliten, #Drohnen und #Kampfrobotern ausrüsten. München ist die Hochburg deutscher Rüstungs-#Startups. Die neue #Bundesregierung will so schnell wie möglich neue #Rüstungsvorhaben beschließen. Dabei soll sie sich vor allem auf High-Tech-Projekte konzentrieren. Das wollen die #Bundeswehr und Teile der #Rüstungsbranche, vor allem junge Start-ups, die sich auf #Militärtechnik spezialisiert haben. Die Bundeswehr will eine ganze #Satellitenkonstellation kaufen. Die soll aus hunderten einzelnen #Satelliten bestehen und bis zu zehn #Milliarden Euro kosten. Außerdem hat die #Armee #Kampfdrohnen gekauft, die mit #Künstlicher #Intelligenz gesteuert werden und feindliche #Störsender ignorieren können. Ein Start-up will einen "#Drohnenwall" an der #Ostgrenze der #NATO errichten. Einer der Gründer arbeitete zuvor bei #McKinsey und war in dessen Auftrag im #Verteidigungsministerium unter Ursula von der #Leyen tätig. Ein Ausschuss des Bundestags hat die Aktivitäten von McKinsey im Ministerium untersucht. Deutsche Rüstungs-Start-ups wollen #Insekten wie #Kakerlaken für den Krieg nutzen.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9961

Die weltweiten #Militärausgaben erreichten im Jahr 2024 mit 2.700 #Milliarden Dollar einen #Rekordwert, was in erster Linie auf den #Ukraine-#Krieg zurückzuführen ist. In diesem Zusammenhang plädieren Persönlichkeiten wie die #Bischöfin Mariann Edgar #Budde und #Papst #Franziskus für eine verstärkte diplomatische Zusammenarbeit und eine Reduzierung des #Waffenhandels.

https://www.sonnenseite.com/de/franz-alt/kommentare-interviews/weltrekord-bei-militaerausgaben/

Nach dem "#Anschluss" #Österreichs im Jahr #1938 kommt Adolf #Hitler nach #Berlin zurück und wird dort wie ein #Rockstar empfangen. Die Leute feiern ihn, ein Mädchen reicht ihm sogar eine Rose. Das ist alles nur die Arbeit des #Propagandaministers und seiner Mitarbeiter. Joseph #Goebbels läuft in #Führer und #Verführer durch die Straßen, um die Vorbereitungen zu checken. Der Minister sagt zu seinen Abteilungsleitern: "Wir schaffen die #Bilder, die bleiben werden." Die #Presse soll dann überall schreiben: "Triumphaler Einzug des Führers in die #Hauptstadt des Großdeutschen #Reiches". Und jetzt sehen wir das fertige Bild aus der #Wochenschau: Der "Führer" bekommt von der jubelnden Menge #Ovationen. Diese #Methode hat der Film auch bei der berüchtigten Rede zum "totalen #Krieg" im Berliner #Sportpalast #1943 benutzt.

Das sind auf jeden Fall die stärksten Momente des Films: Man schaut hinter die #Kulissen der #Inszenierungen des »Dritten #Reiches« und zeigt, wie #Propaganda funktioniert und wie perfekt sie das #NS-#Regime beherrschte. Außerdem wird deutlich, welchen Einfluss schon damals #Fake #News und #Schlagwörter hatten.

"Führer und Verführer" zeigt, wie die Macht von innen aussieht.

https://www.epd-film.de/filmkritiken/fuehrer-und-verfuehrer

https://www.amazon.de/F%C3%BChrer-Verf%C3%BChrer-Joachim-Lang/dp/B0D7J7KH8K

Die globalen #Militärausgaben erreichten im Jahr 2024 einen #Rekordwert von etwa 2,718 #Billionen #US-#Dollar, was auf eine beispiellose #Militarisierung hindeutet, die durch den #Ukraine-#Krieg und eine verstärkte #Rüstungsdynamik in #Europa, insbesondere in #Deutschland, vorangetrieben wird.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9952

Johann #Wadephul wird neuer #Außenminister #Deutschlands. Er ist Mitglied der #CDU und hat eine lange politische Karriere, die 2000 im Kieler Landtag begann. Der Artikel betont, dass das Kanzleramt und das Außenministerium seit 60 Jahren erstmals wieder von derselben Partei geführt werden. Das könnte die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ämtern erleichtern.

Wadephul hat kaum Erfahrung mit internationalen Themen, was einige Beobachter überrascht. Er sagt, #Russland ist für #Deutschland immer ein #Feind, egal wie der #Ukraine-#Krieg ausgeht. Das zeigt, dass er gegen Russland ist. Er hat auch gesagt, dass Deutschland die Ukraine unterstützen wird, solange es nötig ist.

Er sagt, er ist für Verhandlungen mit Russland offen, aber nur, wenn Russland auch dafür bereit ist. In den sozialen Medien hat er gesagt, dass Russland die größte #Gefahr für Europa ist und dass Europa in dieser Sache geeint auftreten muss.

Wadephuls Ansichten zeigen, dass er eher konservativ ist und Russland nicht so richtig vertraut. Der Artikel stellt die Frage, wie diese Haltung in einer sich verändernden Welt ohne amerikanische Unterstützung funktionieren wird.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/kuenftiger-aussenminister-wadephul-russland-wird-immer-ein-feind-fuer-uns-bleiben-li.2320148

Die #Menschenrechtsorganisation #Human #Rights #Watch will, dass es einen internationalen Vertrag gibt, der autonome #Waffensysteme verbietet. Diese Systeme können ganz gut ohne viel menschliche #Kontrolle arbeiten. Sie nutzen #Technologien wie #Software, #Algorithmen und #Sensoren, um #Entscheidungen zu treffen. Die Organisation sagt, dass #Maschinen nicht über #Leben und #Tod entscheiden sollten.

Im Mai wird die #UNO-#Vollversammlung zum ersten Mal über dieses Thema diskutieren. Über 120 Länder finden den Vorschlag für einen Vertrag gut, aber die #USA, #Russland und #Israel sind dagegen. Autonome #Waffensysteme, das sind zum Beispiel #Raketenabwehrsysteme und bewaffnete #Drohnen. Die werden zum Beispiel im #Ukraine-Konflikt eingesetzt.

https://www.deutschlandfunk.de/menschenrechtler-fordern-vertrag-gegen-autonome-waffensysteme-100.html

Die #Militärausgaben weltweit sind 2024 auf etwa 2,72 #Billionen US-Dollar gestiegen. Das ist der größte Anstieg seit 30 Jahren. Das liegt vor allem am #Ukraine-#Krieg und den #Konflikten im #Nahen #Osten.

https://www.deutschlandfunk.de/weltweite-militaerausgaben-steigen-zehntes-jahr-in-folge-treiber-ukraine-krieg-und-nahost-konflikt-100.html

Die deutsche #Regierung denkt darüber nach, die #EU um eine #Ausnahme von den #Schuldenregeln zu bitten. Das wäre nötig, weil #Deutschland viel #Geld in die #Verteidigung stecken will. Unser #Finanzminister, Herr #Kukies, hat gesagt, dass eine endgültige Entscheidung darüber noch mit der neuen #Regierungskoalition besprochen werden muss.

Die EU hat vorgeschlagen, dass die Länder in den nächsten vier Jahren ihre Ausgaben für #Rüstung um 1,5 Prozent der #Wirtschaftsleistung erhöhen dürfen. #Deutschland will aber mehr ausgeben. Andere Länder wie #Portugal und #Polen finden die Idee auch gut.

https://www.deutschlandfunk.de/bundesregierung-erwaegt-wegen-aufruestung-antrag-auf-ausnahme-von-eu-schuldenregeln-100.html

Der Artikel von Marcus Klöckner geht der Frage nach, ob die deutsche Gesellschaft bereit ist, ihre #Kinder in den #Krieg zu schicken. Das hat ein Spiegel-Redakteur angestoßen, der über die aktuelle politische Lage und die Bedrohung durch #Russland nachgedacht hat. Klöckner findet es nicht so toll, dass der Redakteur nicht kritisch genug über die Idee der "#Kriegstüchtigkeit" nachdenkt. Stattdessen verbreitet er falsche Annahmen, die zu einer gefährlichen politischen Stimmung führen.

Er sagt, dass die #Medien und #Politiker eine Realität schaffen, die sie eigentlich verhindern wollen. Er meint, dass die Vorstellung von Russland als #Feind zu einem gefährlichen #Wahn führt. Klöckner sagt, dass es in der #Ukraine-Krise um einen #Stellvertreterkrieg geht. Das sehen viele deutsche Medien aber anders. Er zeigt Mitleid mit dem Redakteur, der sich Sorgen um seinen Sohn macht, und kritisiert, dass viele die komplexe Realität des Krieges und der geopolitischen Zusammenhänge ignorieren.

Klöckner warnt davor, dass viele Menschen lieber ihre Kinder in einen Krieg schicken würden, als zu checken, ob sie falsche Vorstellungen über die Situation haben. Der Artikel ist eine scharfe Kritik an der aktuellen Berichterstattung und der politischen Stimmung in Deutschland.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=131099

Gemäß der Kritik von #Wirtschaftsexperten sind die im März beschlossenen deutschen #Finanzpakete für #Infrastruktur und #Verteidigung mit den #EU-#Schuldenregeln nicht vereinbar. Diese würden den #Schuldenstand #Deutschlands erheblich erhöhen.

https://www.deutschlandfunk.de/deutsches-finanzpaket-nicht-mit-eu-schuldenregeln-vereinbar-100.html

Wir in #Deutschland sind dreifach bedroht: Im Osten durch #Putin, im Westen durch #Trump und im eigenen Land durch #Militarisierung, #Sozialabbau, die #Regierenden und die #AfD.

#Ostern wie zu #Nazizeiten: #Militarisierung in Deutschland jetzt wieder als #Süßigkeit
Osterhasen, die Panzer fahren: Das war während der NS-Zeit üblich. Heute stellt eine Tübinger Bäckerei genau diese Zuckerhasen wieder her. Verwendet werden dafür alte Formen aus dem Zweiten Weltkrieg.
https://dokmz.com/2025/04/19/ostern-wie-zu-nazizeiten-militarisierung-in-deutschland-jetzt-wieder-als-susigkeit/

Der Artikel handelt von einem geheimen #Dokument des deutschen #Außenministeriums. Darin wird empfohlen, Vertreter #Russlands und #Weißrusslands von #Gedenkfeiern zum 80. #Jahrestag der #Befreiung vom #Nationalsozialismus auszuschließen. Das wird als #Geschichtsrevisionismus kritisiert, weil es die historische Bedeutung der Befreiung in Frage stellt.

Das Dokument sagt, dass man russische oder belarussische #Diplomaten nicht zu den Gedenkfeiern einladen soll. Und wenn die unangemeldet kommen, können sie von den #Sicherheitsleuten rausgeschmissen werden. Die Begründung dafür ist, dass #Russland und #Weißrussland das Gedenken für eigene politische Zwecke missbrauchen könnten, vor allem im Zusammenhang mit dem #Ukraine-#Krieg.

Der Artikel findet die Haltung ziemlich kleinlich und unangemessen. Es wird auch auf die #Empörung in Weißrussland hingewiesen, wo die Entscheidung als ungerechtfertigt angesehen wird, insbesondere da viele Menschen in diesem Land im Zweiten #Weltkrieg gestorben sind.

Das #Außenministerium macht damit eine gefährliche #Ideologie öffentlich, die die historische #Verantwortung #Deutschlands ignoriert.
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​https://www.nachdenkseiten.de/?p=131300

#Russland hat mit #Drohungen reagiert, weil die #Ukraine vielleicht #Taurus-Marschflugkörper bekommen soll. #Sacharowa, die Sprecherin des russischen #Außenministeriums, hat in Moskau gesagt, dass #Deutschland damit zur #Kriegspartei werden könnte.

Wenn Taurus gegen Infrastrukturziele in Russland eingesetzt werden, würde das als direkte Teilnahme Deutschlands an #Kampfhandlungen auf Seiten des Kiewer Regimes betrachtet werden. Das hätte dann "alle Folgen für Deutschland, die sich daraus ergeben". Das sollte der #CDU-Vorsitzende und wahrscheinlich neue #Bundeskanzler #Merz bedenken, fügte Sacharowa hinzu.

Merz hat sich in einem #Fernsehinterview offen gezeigt und gesagt, dass er die #Marschflugkörper mit 500 Kilometern Reichweite "in Absprache mit europäischen Partnern" an die Ukraine liefern will. Er meinte auch, dass es für die Ukraine gut wäre, wenn die russische #Brücke auf der #Krim zerstört würde.

https://www.deutschlandfunk.de/moskau-taurus-wuerde-deutschland-zur-kriegspartei-machen-100.html

In dem Artikel steht, dass Friedrich #Merz, ein deutscher #Politiker, vorhat, #Taurus-Raketen an den ukrainischen Präsidenten #Selenskyj zu liefern. Merz bekommt Unterstützung von anderen Politikern, die auch für den Krieg sind. Darunter sind auch ein paar Mitglieder der #Grünen. Der Artikel kritisiert diese Pläne scharf und bezeichnet sie als gefährlich und unklug.

Boris #Pistorius, ein weiterer Politiker, hat Bedenken gegen die Lieferung der Raketen geäußert. Es wird vermutet, dass er seine Meinung vielleicht nur ändert, um die Zustimmung seiner Partei zu gewinnen. Der Autor, Oskar #Lafontaine, sagt, dass Merz nicht checkt, dass solche Waffen von deutschen #Soldaten bedient werden müssen und dass die Lieferung der Raketen den #Konflikt zwischen #Russland und der #Ukraine weiter eskalieren könnte.

Lafontaine warnt, dass viele Menschen in Deutschland durch jahrelange #Kriegspropaganda fehlgeleitet wurden und die möglichen negativen Folgen nicht erkennen. Der Artikel endet mit der Aussage, dass die politische Situation in Deutschland gefährlich ist, weil die falschen Entscheidungen getroffen werden.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=131729

Der Artikel kritisiert die Politik von Friedrich #Merz, dem designierten #Bundeskanzler #Deutschlands, insbesondere in Bezug auf die geplante Lieferung des #Taurus-#Waffensystems an die #Ukraine. Der Autor vergleicht Merz mit einem #Glücksspieler, der alles auf eine Karte setzt. Das ist ein hohes Risiko für #Deutschland.

Merz will die #Taurus-#Raketen liefern, die eine Reichweite von 500 Kilometern haben. Damit könnte man präzise Angriffe auf Ziele in #Russland durchführen. Das könnte den Konflikt eskalieren lassen und Deutschland in einen größeren #Krieg verwickeln. Der Artikel warnt, dass solche Entscheidungen das Leben der deutschen Bevölkerung gefährden und kritisiert die Unterstützung, die Merz von seiner Partei und den #Grünen erhält.

Die #SPD, vertreten durch den #Verteidigungsminister, hält sich mit Kommentaren zurück, schließt aber eine Unterstützung nicht aus. Der Artikel sagt, wir sollten die Entscheidungen der Regierung stärker kontrollieren, um einen Krieg zu vermeiden. Der Autor sagt, dass Leute, die solche gefährlichen Waffen liefern, entweder keine Ahnung haben oder bereit für Krieg sind. Das ist für Jobs in der Regierung nicht geeignet.

https://overton-magazin.de/top-story/merz-vabanquespiel-mit-dem-taurus/

Der #SPD-Außenexperte Michael #Roth findet die Idee gut, der #Ukraine deutsche #Taurus-#Marschflugkörper zu liefern, um ihre Position im russischen #Angriffskrieg zu stärken.

https://www.deutschlandfunk.de/spd-aussenexperte-roth-fuer-taurus-lieferungen-an-kiew-100.html

Der dritte Anlauf innerhalb von 110 Jahren, mit Russland respektive der Sowjetunion endgültig abzurechnen, nimmt allmählich Gestalt an. Und nein, um das Wohlbefinden der Ukrainer:innen geht es dabei nicht - den nach Deutschland Geflüchteten soll unter der neuen Bundesregierung das Bürgergeld gestrichen werden, was zusätzlichen Druck auf die hier lebenden Deserteure ausüben wird, zurückzukehren und doch noch zur Kasse ihres Lebens gebeten zu werden .

Es stimmt schon - der logische Schritt nach dem Versagen der Ukraine, die russische Aggression trotz Waffenlieferungen aller Art und militärischer Unterstützung durch die NATO bei Logistik und Zielaufklärung zurückzuschlagen, ist der Einsatz von eigenen Truppen. Dass diese so viel erfolgreicher agieren werden, ist zweifelhaft, doch die Idee, bis 2030 auf den Angriff Russlands zu warten, ist erst recht illusionär.

Wenn der Kreml tatsächlich plante, NATO-Staaten anzugreifen und den Bündnisfall auszulösen, würde dies geschehen, bevor dort auf Kriegswirtschaft umgestellt wurde, also in absehbarer Zeit.

Mit der Lieferung von Cruise Missiles, die russische Kommandozentralen auch in Moskau zerstören können, wird die Logik, nicht erst abzuwarten, bis der Gegner die geplante Stärke erreicht, noch triftiger - sprich Präventivangriffe sind zu erwarten, wenn all das zutrifft, was in deutsche Journalist:innen und Politiker:innen über den Willens Putins erklären, mindestens die baltischen Staaten, im Endeffekt aber die ganze EU anzugreifen.

Militarisierung ist daher das Gebot der Stunde, die Menschen glauben wieder an Wunderwaffen, und wer dagegen ist, avanciert zum Volksfeind. Der autoritäre Staatsumbau geht mit dem Erwirtschaften von Kriegstüchtigkeit so sicher einher, dass diese Gesellschaft in ein paar Jahren nicht wiederzuerkennen sein wird.

Deserters of the world unite!

#RheinmetallEntwaffnen #IMI #Militarismus #Militarisierung #DieLinke

https://www.youtube.com/watch?v=jywYLxgv2tE

##brd #eu #usa #russland : ##militarisierung / #aufrüstung / #bundeswehr / #rüstungsspirale / #geschichte / #kriegstüchtigkeit / #friedensfähigkeit / #essay

»Vor 110 Jahren trieb eine Rüstungsspirale Europa in den Ersten Weltkrieg. Der Westen handelt heute erneut, "bevor Russland zu stark wird".«

https://www.telepolis.de/features/Ruestungsspirale-2025-Wiederholen-wir-die-Fehler-von-1914-10347429.html