Deutschland<p><a href="https://www.europesays.com/de/263866/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://www.</span><span class="">europesays.com/de/263866/</span><span class="invisible"></span></a> Demonstrationen gegen Regierung: Europäische Länder prangern Repressionen gegen Oppositionelle in Georgien an <a href="https://pubeurope.com/tags/AktuelleNachrichten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>AktuelleNachrichten</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/AktuelleNews" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>AktuelleNews</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Demonstrationen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Demonstrationen</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/EU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>EU</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Europa" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Europa</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Europ%C3%A4ische" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Europäische</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Europ%C3%A4ischeUnion" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>EuropäischeUnion</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Europe" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Europe</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/EuropeanUnion" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>EuropeanUnion</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Georgien" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Georgien</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Headlines" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Headlines</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/L%C3%A4nder" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Länder</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Nachrichten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Nachrichten</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/News" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>News</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Oppositionelle" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Oppositionelle</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Regierung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Regierung</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Repressionen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Repressionen</span></a> <a href="https://pubeurope.com/tags/Schlagzeilen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Schlagzeilen</span></a></p>
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Revolutionäre 1. Mai-Demonstration 2025
30.000 Menschen nahmen an der diesjährigen revolutionären 1. Mai-Demo in #Berlin teil. Zentrale Themen waren #Solidarität mit #Palästina, #Krieg, #Rassismus und die #Repressionen gegen #Antifas. Die Polizei hielt sich die meiste Zeit auffallend zurück und so war es eine bunte und laute Demo. Zum Schluss kam es dann doch noch zu Angriffen der Polizei auf einzelne Blöcke der Demo.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
Tag der politischen Gefangenen – Free all Antifas!
Am 18. März 2025 fand die diesjährige Demonstration zum Tag der politischen Gefangenen in Solidarität mit #Nanuk an der JVA #Moabit statt. Rund 250 Antifaschist*innen solidarisierten sich mit allen #Antifas, die in #Gefängnissen sitzen, im #Untergrund leben oder #Repressionen ausgesetzt sind. Sie forderten die Freilassung aller politischer Gefangenen und die Rückkehr von #Maja, die illegal nach Ungarn ausgeliefert wurde und dort unter menschenrechtswidrigen Verhältnissen gefangen gehalten wird und keine Chance auf ein faires Verfahren hat.
Mehr dazu im Blog
Tag der politischen Gefangenen – Free all Antifas!
Am 18. März 2025 fand die diesjährige Demonstration zum Tag der politischen Gefangenen in Solidarität mit #Nanuk an der JVA #Moabit statt. Rund 250 Antifaschist*innen solidarisierten sich mit allen Antifas, die in Gefängnissen sitzen, im Untergrund leben oder #Repressionen ausgesetzt sind. Sie forderten die Freilassung aller politischer Gefangenen und die Rückkehr von #Maja, die illegal nach Ungarn ausgeliefert wurde und dort unter menschenrechtswidrigen Verhältnissen gefangen gehalten wird und keine Chance auf ein faires Verfahren hat.
Zu unseren Fotos
debatte
Es wird ein Exempel statuiert
Von Amanda #Althoff
Auf #Proteste an der #Columbia University @columbiamed folgen #Repressionen durch die #Trump-Regierung: #Verbote, #Verhaftungen, #Ausweisungen. Das Ziel: Einschüchterung
Die #USA erleben in diesem Moment einen der härtesten Angriffe auf die #Grundwerte der Demokratie
https://www.taz.de/!6073120
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Es wird ein Exempel statuiertAuf Proteste an der Columbia University folgen Repressionen durch die Trump-Regierung: Verbote, Verhaftungen, Ausweisungen. Das Ziel: Einschüchterung
𝐔𝐩𝐝𝐚𝐭𝐞 𝐳𝐮𝐦 𝐒𝐭𝐫𝐚𝐟𝐩𝐫𝐨𝐳𝐞𝐬𝐬 𝐯𝐨𝐦 𝟐𝟓.𝟎𝟗.𝟐𝟎𝟐𝟒
Wie so oft, hat das Amtsgericht das Urteil gesprochen, das wahrscheinlich schon vor der Verhandlung feststand und es schlecht begründet (er ist ja Aktivist, also schuldig, Geldstrafe über 750 €). Dagegen sind wir natürlich in Berufug gegangen, in der Hoffnung, dass sich das Landgericht ein bisschen mit der Sach- und Rechtslage befasst und z.B. die Frage klärt, ob nicht ein rechtfertigender Notstand vorliegt, da die #noIAA mit einem Millionenbudget den Menschen vorgaugelt, dass eine motorisierte Individualmobilität für alle möglich sei.
Inzwischen hat #Volkswagen mit der Staatsanwaltschaft vereinbart, dass sie den Angeschuldigten in Ruhe lassen würden, wenn er 250 € gemeinnützig spendet und 210 € an VW zahlt. Natürlich kommt es für uns nicht in Frage uns an der Dividendenkrise von Volkswagen zu beteiligen und auf die 22 Milliarden Gewinnausschüttung noch ein Trinkgeld draufzulegen, während Löhne gekürzt werden (anstatt durch die Umstellung auf Straßenbahnproduktion die Zukunft der Arbeiter:innen zu sichern).
Auch die Richterin fand es unangemessen, nachdem inzwischen aufgeflogen war, dass der Schaden nicht wie von VW behauptet 4000 € ist, sondern dem nicht feststellbaren Gegenwert von 2 Heißklebesticks und 100ml Schleifpaste entspricht.
Daher hat das Gericht nun entschieden, dass das Verfahren eingestellt wird, wenn 460 EUR an die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald gespendet wird. Fast genau diese Summe hat unser Online-Crowfunding ergeben! Die weitere Unterstützung, die noch in bar oder über steadyHQ eingegangen sind, können wir nun für die Rechnung der Anwältin verwenden und, falls wir das auch gefördert bekommen, für Repressionskosten der Menschen, die 2021 die IAA-Anfahrt durch eine Autobahnabseilaktion blockiert hatten.
Zwar wäre es schön gewesen, noch ein Vernetzungstreffen am Gericht zu haben, in einer unterhaltsamen Gerichtsshow die Folgen der IAA zu beleuchten, einen Freispruch zu erzielen und das Geld lieber direkt in Verhinderung von Waldrodungen z.B. für die #BMW -Autobahn zu investieren, aber wir haben uns entschlossen unsere Kapazitäten lieber für andere Wirkungsbereiche – oder unumgängliche Verfahren anderer Aktivisty einzusetzen.
Wer mehr Details mag, kann sich gerne bei uns melden. Ebenso natürlich, wer selbst auch von #Repressionen betroffen ist!
Gemeinsam haben wir das ganze Verfahren zu einem kraftvollen Teil der Aktion gemacht! Auch Dank der Solidarität der Crowdfundys.
Replied in thread
Es geht also in dieser Kritik nicht darum, dass e. #CDU / #CSU oder eine #SPD verschwinden sollen oder diskreditiert werden.
Vielmehr geht es darum, dass exakt das pluralistische #Menschenbild im #Grundgesetz was sich auch in der Parteienvielfalt spiegeln soll, mit dieser geplanten Politik nicht mehr gegeben ist.
Mit dem #SGBII in der Fassung #Buergergeld gab es auch #Repressionen
Hinzu kommt: viele #Menschen im Leistungsbezug sind aufgrund der sozialen Interaktion mit Jobcentern traumatisiert
Replied in thread
DEpol, Slacktivismus,
Nächste Verhandlung am Amtsgericht #Nürnberg mit #Soli-#Mahnwache:
Montag 13.1.25 - 12:00 Uhr
2022 wurde das Spektakel der #FossilLobby und #AutoLobby etwas gestört. In einer Rennpause beim #Norisring-#Autorennen liefen Aktivisti mit Bannern auf die Straße und sorgten für viel Wirbel, Presse-Berichte und etwas Verzögerung.
Ein Mensch, der sich im Umfeld der #Klimaaktivisti aufgehalten hat, ist nun massiven #Repressionen ausgesetzt.
#KlimaschutzStattRennschmutz #NorisringAus #LG #XRracing #XR
Replied in thread
@reticuleena ganz einfach:
- WEIL DIE DAS SO WOLLEN!
Wer seit #Zensursula weiterhin glaubt dass die Leute die #Massenüberwachung und #Vorratsdatenspeicherung fordern keine #Verfassungsverräter, #Polizeistaat|s- und #Überwachungsstaat|s-Fetischisten sind, ist gemeingefährlich naiv.
- #Merz sowie der Rest von #CDU / #CSU plappern die #NSAfD nicht nach, sondern finden #Faschismus, #Rassismus und #Repressionen geil!
Anders ist dies nicht erklärbar...
#Kriminalisierung #Repressionen
"Weil ihr kein elektronisches Überwachungsband angelegt werden konnte, muss eine 77 Jahre alte britische Klimaaktivistin aus dem Hausarrest wieder ins Gefängnis. [...] für ihre Teilnahme an einem Protest der Gruppe Just Stop Oil auf der Londoner Ringautobahn M25 zu 20 Monaten Haft verurteilt worden"
Tja, wenn sie Millionen unterschlagen, "Linke" angegriffen od. einen Traktor benutzt hätte, könnte sie gemütlich daheim sitzen
DER STANDARD · 77-jährige Britin muss in Haft, weil ihr Arm zu dünn für ein Überwachungsband istDie Arme der Klimaaktivistin seien zu dünn für ein elektronisches Überwachungsband. Sie muss aus dem Hausarrest wieder ins Gefängnis
#Iran verschärft #Repressionen
Ein neues #Hijab-Gesetz soll iranische #Frauen stärker im Berufsalltag einschränken
Von Daniela #Sepehri @danielasepehri
Zwei Jahre nach Ausbruch der „Frau, Leben, Freiheit“-Bewegung verschlechtert sich die Lage der Frauen in der Islamischen Republik Iran weiter und erreicht neue Dimensionen.
https://www.taz.de/!6054700
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Iran verschärft RepressionenEin neues Hijab-Gesetz soll iranische Frauen stärker im Berufsalltag einschränken
Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht in #Cannstatt
Am 9. November jährt sich die Pogromnacht zum 86. mal. In dieser Nacht und den darauffolgenden Tagen wurden jüdische Menschen in #Deutschland und #Österreich Opfer brutaler Gewalt. #Synagogen brannten, Geschäfte und #Wohnungen wurden zerstört. Jüdische Menschen wurden verhaftet, misshandelt und getötet. Diese Ereignisse waren Vorboten der #Shoa, des grausamen #Völkermords an über sechs Millionen #Jüdinnen und #Juden. Wir gedenken der Opfer und erinnern an die Schrecken, die aus #Hass, #Intoleranz und aus einer Politik der #Profitmaximierung und #Machterweiterung erwachsen.
Aus der Geschichte Schlüsse ziehen
In diesen Zeiten, in denen die #AfD in #Ostdeutschland zur stärksten Kraft heranwächst, ist es wichtiger denn je, wachsam zu bleiben.
Die #Rechtsentwicklung, die bereits vor 1933 ihren Anfang nahm, weist bedrückende Parallelen zur heutigen politischen Situation auf. Damals wie heute schaffen populistische und nationalistische Strömungen ein gefährliches Klima der Intoleranz und des Hasses. Die #Militarisierung der Gesellschaft und des Staates, damals wie heute, verstärkt diese Tendenzen und führt zu #Repressionen gegen demokratische Bewegungen.
Der Vergleich von #Deportationen während des #Faschismus und der heutigen #Remigrationspolitik ist zwar unzulässig, jedoch passiert Erschreckendes im Umgang mit Minderheiten und #Geflüchteten. Es ist unsere Pflicht, diese Parallelen zu erkennen und entschlossen dagegen vorzugehen.
Rechtsentwicklung muss gestoppt werden
Ein stärkeres Eintreten der #Gewerkschaften gegen alle Facetten der Rechtsentwicklung und der Militarisierung wäre dringend notwendig. Es ist an der Zeit, die kapitalistische Struktur, die hinter dieser Entwicklung steht, offen zu benennen und zu kritisieren, wie es schon #Papst #Franzikus in seinem Apostolischen Schreiben „Evangelii Gaudium“ getan hat. Dort tritt er für eine Gesellschaft ein, die sich an der Würde jedes Menschen und dem Gemeinwohl orientiert und beklagt: „Diese Wirtschaft tötet!“.
Die aktuelle Politik der #CDU/#CSU und AfD trägt signifikant zum #Rechtsruck bei, das ist den meisten aber wahrscheinlich bewusst.
Umso wichtiger ist es aber, auch die #Ampelregierung zu kritisieren, denn die Verschärfung der #Migrationspolitik widerspricht den #Menschenrechten. Durch #Sozialabbau, offene Kriegs- und unzureichende #Klimapolitik wird unser aller Zukunft in Gefahr gebracht.
Betty #Rosenfeld – Ein Leben im #Widerstand!
Unsere Erinnerungskultur, besonders in Stuttgart, darf nicht nur aus symbolischen Handlungen bestehen. Wir müssen uns aktiv mit den Opfern des #Faschismus solidarisieren und ihre Geschichten lebendig halten. Ein Beispiel hierfür ist Betty Rosenfeld, eine jüdische #Krankenschwester. Sie war politisch interessiert und besuchte die „Marxistische Arbeiterschule“ in Stuttgart. Nach der Machtübertragung an die #NSDAP 1933 sah sich Betty durch ihr Engagement für die „Rote Hilfe“, die Nähe zur KPD und wegen der zunehmenden #Judenverfolgung in ihrer Existenz bedroht. Gemeinsam mit ihren Schwestern wanderte sie 1935 nach #Palästina aus. Als Betty im Sommer 1936 vom Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs hörte, entschied sie sich, die Internationalen Brigaden zu unterstützen. Nach dem Sieg des #Franquismus flüchtete Betty im Frühjahr 1939 mit ihrem Ehemann über die #Pyrenäengrenze nach #Frankreich. Im Juni 1939 wurde sie mit ihrem Mann von der französischen Polizei in das angrenzende Internierungslager #Gurs gebracht. Deutschland hatte die Auslieferung der Jüdinnen und Juden gefordert, und das #Vichy-Regime folgte den Anordnungen der deutschen Besatzer. Am Morgen des 7. September 1942 wurden Betty und ihr Ehemann von #Drancy aus mit dem Eisenbahn-„Konvoi 29“ zusammen mit weiteren 998 jüdischen Frauen und Männern nach #Auschwitz-#Birkenau deportiert, wo sie zwei Tage später ankamen und an einem unbekannten Datum in einer #Gaskammer ermordet wurden. Ihre und die Geschichten vieler anderer Jüdinnen und Juden mahnen uns, wachsam und engagiert zu bleiben. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen und der Faschismus darf nicht wiederkehren!
Gemeinsam für eine Welt des #Friedens und der #Solidarität
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen weltweit, die von Faschismus, #Verfolgung, #Unterdrückung, #Krieg und #Hunger betroffen sind. Jegliche Unterstützung des deutschen Staates für unterdrückende Regierungen lehnen wir entschieden ab.
Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Schrecken der Vergangenheit sich nicht wiederholen. Erinnern heißt handeln – gegen das Vergessen, gegen das Erstarken rechter Ideologien und Politik. Für eine gerechte, solidarische und friedliche Welt. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.
Gegen das Vergessen – Kommt am 9. November zur Gedenkkundgebung!
Für uns gilt getreu dem Schwur von #Buchenwald:
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.
Samstag, 9. November 2024, 17.00 Uhr auf dem Cannstatter Marktplatz, anschließend Demonstration zum Platz der ehemaligen #Synagoge – 18.00 Uhr Kranzniederlegung
Mit Reden von:
Anthony Cipriano; Landesgeschäftsführer, VVN-BdA Ba.-Wü. (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)
Vertreter:in des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (#AABS)
Beitrag Stuttgarter Jugendorganisationen
Kulturprogramm: Freier Chor Stuttgart mit antifaschistischen Liedern
Veranstalter: Bündnis zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht in Cannstatt
https://www.trueten.de/archives/13435-Gedenken-an-die-Opfer-der-Pogromnacht-in-Cannstatt.html #Faschismus #Antisemitismus #Stuttgart