Wow. Fast vier Wochen nach meiner Anfrage endlich eine Antwort aus dem Berliner Senat mit: genau keiner Antwort. Meine Email wurde offenbar nicht gelesen und einfach eine Floskelantwort mit einem Link rausgehauen, den ich bereits kenne und von dem meine Frage nicht berührt wird.
Wer hat wann und wo entschieden, dass nach Abschaffung des #berlinpasses Wohngeldberechtigte nicht mehr ermäßigt in die Berliner Schwimmbäder dürfen?
Friedrich Merz plant eine „Neue Grundsicherung“ mit drastischen Sanktionen bis hin zum vollständigen Leistungsentzug bei wiederholter Arbeitsverweigerung. Experten warnen vor verfassungsrechtlichen Problemen und Gefahren für die Menschenwürde. Kritiker sehen darin einen Rückschritt und fordern mehr Förderung statt Härte. 
#Grundsicherung #Bürgergeld #Sozialpolitik #Merz #Menschenwürde #newz
„Die Deutschen feiern ständig krank” – weit verbreiteter Mythos, aber trotzdem falsch
Auch weitere #Vorurteile in der #Sozialpolitik halten einer wissenschaftlichen Prüfung nicht stand: https://www.boeckler.de/de/magazin-mitbestimmung-2744-oft-gehoert-trotzdem-falsch-68229.htm
Deutsche & Nicht-Deutsche gleich kriminell: Der große Denkfehler bei "Ausländerkriminalität"
https://www.youtube.com/watch?v=SaOHzBTBXWs
@tazgetroete - #menschen am langen Arm verhungern lassen?! #deutschland #armut #sozialpolitik #asylpolitik
@tagesschau ja, und genau das gehört geändert!
In #Schweden hat die #Gesellschaft damit gute Erfahrungencgemacut und weitbweniger #Pflegenotstand und liefert mehr #Zufriedenheit bei allen Beteiligten!
https://www.europesays.com/de/45497/ Umverteilung im Koalitionsvertrag: Dieser Koalitionsvertrag ist riskant #Deutschland #Germany #Headlines #Koalitionsvertrag #Nachrichten #News #Rente #Schlagzeilen #SchwarzRot #SozialeUngleichheit #Sozialpolitik #Steuer #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #UmverteilungImKoalitionsvertrag #Wirtschaft
https://www.europesays.com/de/33442/ Mindestlohn: „Merz fällt seinem Koalitionspartner mit dieser Aussage brutal in den Rücken“ #AfD #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Arbeitsmarktpolitik #Bundestagswahl2025 #Bündnis90/DieGrünen #CDU #CSU #CulinaKevin #DE #Deutschland #DieLinke #Friedrich(CDU) #Germany #Headlines #Heidi #Koalitionsverhandlungen #Merz #Mindestlohn #Nachrichten #News #Reichinnek #Schlagzeilen #Sozialpolitik #SPD #texttospeech
„Juso-Chef Philipp Türmer sagt: „Unser Votum lautet Ablehnung.“: Jusos kritisieren vor allem die Beschlüsse zur Sozial- und Migrationspolitik im Koalitionsvertrag“
#Koalition #Sozialpolitik #jusos #schwarwel
#jusos erfrischend klar:
Die #Asyl - und #sozialpolitik, wie sie zwischen #spd und #cdu verhandelt wurden, widerspricht der #menschenwürde.
Experten warnen die Union & SPD vor einem Beitrags-Tsunami! 
Sozialbeiträge könnten auf 46% steigen. Eine teure Hypothek, die das Wachstum gefährdet. 
#Sozialpolitik #Deutschland #Finanzen #newz
https://www.n-tv.de/politik/Experten-warnen-Union-und-SPD-vor-Beitrags-Tsunami-article25700845.html
Zölle, läuft ja beim #Trump. Nein Zölle generieren keinen Wohlstand sondern erschweren Handel
Der Staatsapparat 1871 war klein weil es viele Sachen, die der Staat heute macht gar nicht gab: Autobahnen, Flugüberwachung, Konsumenentschutz, Jugendgerichtshilfe, Umweltschutzbehörden, Sozialämter, ...
#Bismarck wollte die #olitische Sprengkraft der extremen sozialen Gegensätze entschärfen und den Aufstieg der #SPD dnd Gewerkschaften bekämpfen mit einer Mischung aus rudimentärer #Sozialpolitik und dem repressive Sozialistengesetz. Um die Autorität der Regierung gegen das Proletariat abzusichern. Es war ein autoritärer minimal Sozialstaat.
Eine Arbeitslosenversicherung gab es erst ab 1927, Pflegeversicherung seit 1995, Kindergeld erst sei 1975...
Das Reiche geld Spenden (und so ihre Steuerlast drücken, ihr Ansehen verbessern und ggf. auch Sachen schenken wollen, die der Staat vielleicht gar nicht will) machen die auch heute noch, etwa Eugen Martin Stiftung: https://www.eugen-martin-stiftung.de/freiburgs-skaterszene-hat-eine-neues-highlight/
Ersetzt aber keine ausreichende Finanzierung des Staats über Steuern.
#Merz outet sich ja auch ständig als #antisozial|es Ekelpaket und sollte IMHO dazu gezwungen sein mal auf 100% Sanktionen und mit #Knast-#Mindestlohn zu überleben bis er einsieht dass der #SozialdarwinistischeKackshice abgoebbelt!
Einmal bG für mich bitte. Danke.
Ein #Grundeinkommen von 1.200 € monatlich hat laut Studie weder zur Reduktion von #Arbeitszeit noch zum #Jobausstieg geführt.
Stattdessen stiegen #Weiterbildung, #Zufriedenheit und soziale Kontakte. Teilnehmende nutzten die finanzielle #Sicherheit verantwortungsvoll und gewannen Handlungsspielräume. Die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen könnte dadurch neue Impulse erhalten.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bedingungsloses-grundeinkommen-studie-100.html
Die Bundesagentur für Arbeit erwartet ein großes Defizit! 
Müssen Arbeitnehmer bald höhere Beiträge zahlen? 
Ein möglicher Anstieg des Arbeitslosenversicherungsbeitrags wird diskutiert. Alle Details hier: https://www.n-tv.de/politik/Defizit-bei-Arbeitsagentur-Muessen-Arbeitnehmer-bald-hoehere-Beitraege-zahlen-article25690156.html #Arbeitsmarkt #Deutschland #Sozialpolitik #newz
Horst Seehofer - Vom Arbeiterkind zum bayerischen Ministerpräsidenten
Horst Seehofer wuchs in ärmlichen Verhältnissen auf, auch deshalb war dem CSU-Politiker die Sozialpolitik wichtig.#HorstSeehofer #CSU #SOZIALPOLITIK #BAYERN
Horst Seehofer: Vom Arbeiterkind zum Ministerpräsidenten
Das Bundesverfassungsgericht schränkt Hartz-IV-Sanktionen ein: Kürzungen über 30% sind teilweise verfassungswidrig! Das Gericht betont die Menschenwürde & das Sozialstaatsprinzip. Der Gesetzgeber muss das System nun überarbeiten. Mehr dazu hier #HartzIV #Sozialpolitik #Bundesverfassungsgericht #oldnewz
https://www.tagesspiegel.de/politik/sanktionen-sind-teilweise-verfassungswidrig-6868123.html
Eine Studie zeigt: Die Wiedereinführung der Vermögensteuer könnte dringend benötigte Milliarden bringen! Statt Steuerflucht? Deutschland hat die Regeln! 
Lest, warum die Vermögensteuer eine ethische Dimension hat & Investitionen in Bildung, Klima & Co. ermöglichen könnte. 
https://vorwaerts.de/inland/vermoegensteuer-was-fuer-die-wiedereinfuehrung-spricht #Vermögensteuer #Steuergerechtigkeit #Sozialpolitik
Schwarz-Rot plant härtere Maßnahmen für Arbeitslose! 
Wer zumutbare Arbeit verweigert, muss mit Leistungskürzungen rechnen. Die Jobcenter sollen mehr Geld für die Integration in den Arbeitsmarkt bekommen. Alle Details hier: https://www.n-tv.de/politik/Schwarz-Rot-plant-deutliche-Verschaerfungen-fuer-Arbeitslose-article25658432.html #Bürgergeld #Arbeitsmarkt #Sozialpolitik #newz
Meinung: Nicht schlau & Uncool.
