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#cdu

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Bereits im Lichte der Maßstäbe, die die #CDU in ihrer eigenen Oppositionszeit an Regierungsverantwortung angelegt hat, ist die Antwort von Ministerin #KatherinaReiche auf ihre Unternehmensbeteiligungen beschämend. In ihrer Funktion als Ministerin des @BMWK jedoch offenbart sie ein Maß an Intransparenz, das nicht nur befremdlich, sondern schlichtweg untragbar ist. 🤦‍♂️

➡️ spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Anfrage an Katherina Reiche: Grünenpolitiker bemängelt Auskunft der neuen WirtschaftsministerinBy DER SPIEGEL

In #Gaza sterben die Menschen:
x.com/hamdahsalhut/status/1927

AFP meldet, dass 100% der Palästinensern der Hungertod droht. Deutschland liefert bis heute Waffen an #Israel. Rüstungsexporte im Bundestag gehnemigt von #SPD, #Grüne, #FDP, #CDU / #CSU & #AfD.

Wenn diese Parteien von "unseren Werten", von "westlichen Werten" reden, meinen sie, dass es okay ist 2 Mio. Menschen zu ermorden für ihre Interessen. Das ist #Rechtsextremismus.

x.com/AFP/status/1928402631350

X (formerly Twitter)Hamdah Salhut (@hamdahsalhut) on XGAZA: Palestinians rush a WFP warehouse in Deir Al Balah. Humanitarian organizations are out of food, as people continue to starve. The WFP says “people are being forced to take desperate measures as a result of the ongoing Israeli blockade.”

Liebste #IlseAigner sind Sie interessiert an der #Gesunderhaltung unserer #Bevölkerung im schönsten #Landkreis der ganzen #Welt, in #Bayern? 😎 👯 🙏 😀 {#Universum eingeschlossen} #Palantir #Ilse #Aigner

Heute sind wieder riesige Traktoren mit Tonnen von #Pestiziden? durch unser schönes #Dorf gerauscht, dass es nur so kracht.

Frage: WIEVIELE % #Menschen sind in den letzten Jahren, im #Dorf, an #Krebs #Cancer oder anderen #Autoimmunerkrankungen gestorben?

#DIELinke#CSU#CDU

Nur mal als Frage, wie verkraftet es eigentlich der größteste #CDU-Vorsitzende und Superkanzler #Merz, dass sämtliche Torpedos auf Wirtschafts-, Arbeits- oder Sozialpolitik #Linnemann von der Seitenlinie abwirft, der nicht mal ein Ei für ein Regierungsamt auftreiben konnte?

Continued thread

Sie machen UNS #Angst - sie wissen wie das geht - dann profitierten sie vom #KRIEG - gegen was auch immer - dasselbe #Prinzip - #gestern & #heute?

#WER von euch hat #Angst vor #Hanf [#Cannabis]? WER würde tot umfallen? Frau #NinaWarken #CDU

Screenshot 30.05.2025 Bildersuche Internet Hanffelder - Herr Prof. #Streeck, bitte erklären Sie uns die Historie und warum das "Monster" tot umfallen würde, wenn es #DAS sieht?

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#ReeferMadness: Wenn das schreckliche #Monster #Frankenstein #Marihuana gegenüberstehen würde, würde er vor Schreck #tot umfallen ‚‚- Harry J. #Anslinger (1938)

Ich hoffe und bete, 🛐 dass der Herr Prof. #Streeck und die deutsche #Bundesgesundheitsministerin #NinaWarken #CDU, sich nicht auf so ein Niveau herablassen und einmal ehrlich die Vorteile von #Cannabis für unsere #Gesellschaft debattieren würden.

Oder haben sie Angst vor Schadensersatzprozessen und der kumulierten #Schuld? #DIELINKE

Fast 1.2 Millionen Unterschriften für die Prüfung eines #noafdd #afdverbotjetzt. Und was faselt ein großteils der CDU? Wir werden sie auf politischer Ebene besiegen. Als ob die Fans der #noafd wirklich interessieren würde was politisch passiert! Ich finde dieses MindSet der #cdu , die offensichtlich nicht versteht wie Populismus funktioniert mehr als erschreckend.

innn.it/afdverbot

innn.itPetition · Prüft ein AfD-Verbot! · innn.itJetzt innn.it-Petition unterschreiben & Volksverpetzer und Betina & Renate von Omas gegen Rechts unterstützen!
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@avatter Dass die #CDU #CSU Rechtsextremisten aktiv schützt, ist schon lange bekannt, betrauert sie doch, dass ihr rechtsextremer Flügel teilweise zur #AfD abgewandert ist. Da aber diese Parteien nun die Mehrheit bilden, ist nicht mit Konsequenzen zu rechnen. Demokratie wird nur solange toleriert, solange dich die Bürger um Straßenschmuck und Blumenkübeln kümmern. Wenns aber ums Vermögen geht, ist schnell Schluss damit.

Diese rechten Eliten sind die wahren Plünderer.

Trotz bewilligter Landesmittel: Landkreis verweigert Förderung in Höhe von 8000€ für den Demokratieladen #Kahla – Die Linksfraktion Thüringen kritisiert #CDU-Enthaltung scharf. So gehen die gezielten Angriffe der #AfD auf zivilgesellschaftliches Engagement auf.

die-linke-thl.de/aktuelles/sta

DIE LINKE. Fraktion im Thüringer LandtagTrotz bewilligter Landesmittel: Landkreis verweigert Förderung für Demokratieladen Kahla – Die Linke kritisiert CDU-Enthaltung scharf: DIE LINKE. Fraktion im Thüringer LandtagDer Kreisausschuss des Saale-Holzland-Kreises hat einen finanziellen Zuschuss für den Demokratieladen Kahla für das Jahr 2025 nicht bewilligt. Die beantragten rund 8.000 Euro wurden durch die Stimmen von AfD und BI Holzland abgelehnt. Nur Linke/Grüne und SPD stimmten dafür. CDU-Fraktion und der Bauernverband enthielten sich. Eine Mehrheit kam damit nicht zustande. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert mit deutlicher Kritik. „Der Demokratieladen leistet seit über einem Jahrzehnt wichtige Arbeit in der politischen Bildung, der Erinnerungsarbeit und der Förderung demokratischer Kultur gerade in einer Region, in der rechte Strukturen besonders aktiv sind. Dass die CDU diese Arbeit aus parteitaktischem Kalkül oder Feigheit nicht aktiv unterstützt, ist politisch verantwortungslos und gefährlich.“

Wie ich sehe setzt die #FCKCDU ihre Rückwärtsgewandte Politik fort und beschließt Dinge, die wir schon hatten und nicht funktionierten. Gaskraftwerke für Erdgas und "Hausarztprinzip" (erinnert sich noch wer an die 10 Euro Praxisgebühr?) springen mir direkt heute morgen in den Nachrichten ins Gesicht.

Toll wie diese Partei allen nachhaltigen Fortschritt mit Füßen tritt.

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@Kai_Jansson
Gute Idee, aber mind 24 Monate.

Zunächst kriegt er die Sperre, um sein Vermögen aufzubrauchen.
12 Monate Bürgergeld bringen bei Linnemann nichts.

Deshalb ist das der Soziale Abstieg für Menschen, die 10 Jahre gearbeitet haben und nach 12 Monaten keine Stelle gefunden haben, trotz 10 Jahren Beitragszahlung.

Wir brauchen da wieder eine Trennung.