#regierung #frust
Jetzt will auch noch #Streeck Gesundheitsminister werden. Ich gebe mir ja wirklich allergrößte Mühe, hier nicht ständig rumzunörgeln und nicht zu zynisch zu werden. Aber dieses Kommunikations-Chaos in Berlin geht mir echt auf die Nerven. What's next? Verkündet #Merz morgen, dass er seine Kandidatur nach Rücksprache mit seiner Ehefrau zurückziehen und Außenminister werden will?

«"Ein schrecklicher Schlag für Sumy": Die Worte des US-Außenministers zum russischen Angriff»

https://ukraine-nachrichten.de/schrecklicher-schlag-sumy-worte-au%C3%9Fenministers-russischen-angriff_25282?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

Hallo, schönen Sonntag, trotz allem. Teile deinen Beitrag uneingeschränkt.
Mehrere Wahlkämpfe extrem unterstützt, um die korrupte #CDU #CSU aus der #Regierung zu bekommen. #§188StGBkonform: https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Politische_Aff%C3%A4re_in_der_Bundesrepublik_Deutschland sind #CDU u. #CSU die größte korrupte #Vereinigung in unserer #Bundesrepublik #Deutschland seit 1949.
Die Chancen, die #wir damit #Gruenen, #SPD u. #FDP in die Hand gegeben haben wurden kläglich vertan. Dass #SPD #Heil u. #CDU #Spahn (als Beispiele) ...

1/..

Wir halten fest: eine #Regierung, die noch gar nicht im Amt ist, relativiert eine Vereinbarung, die eine Woche alt ist, während Expert*innen die #Finanzierung des gesamten Haushalts bereits zusammenbrechen sehen...
https://www.spiegel.de/politik/friedrich-merz-zum-koalitionsvertrag-senkung-der-einkommenssteuer-nicht-fix-a-b350a525-ac57-422d-9e0b-330700899ac3
Aber die Erhöhung der #Pendlerpauschale steht unerschütterlich, denn wir sind in #Deutschland!
#Merz #Koalitionsvereinbarung #Klingbeil #Kleiko

Die Tagesschau ist aufgewacht.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/vorratsdatenspeicherung-datenschutz-100.html

«Selenskyj erlässt NSDC-Sanktionen gegen Arbuzov und Kliuyev»

https://ukraine-nachrichten.de/selenskyj-erl%C3%A4sst-nsdc-sanktionen-gegen-arbuzov-kliuyev_25260?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

Mit dem #Bürgerservice seitens der #EU oder einer #Regierung, im Bereich #Unabhängigkeit schaut es mehr als #Katastrophal aus.

Wie wäre es damit freie #Entwicklungen wie z.B. #LineageOS für #Smartphones finanziell zu unterstützen?

Ihr behauptet doch immer so #digital zu sein oder seid ihr alle doch nur ein antidemokratischer Haufen kostspieliger #Lobbyanalsonden einiger weniger #Großkonzerne ?

https://lineageos.org/

«Selenskyj hielt ein Treffen zur Stärkung der Luftverteidigung ab»

https://ukraine-nachrichten.de/selenskyj-hielt-treffen-st%C3%A4rkung-luftverteidigung_25254?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

«Das Ministerkabinett hat eine Entscheidung über die Gaspreise für die Sommerperiode getroffen»

https://ukraine-nachrichten.de/ministerkabinett-eine-entscheidung-%C3%BCber-gaspreise-sommerperiode-getroffen_25253?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

«Selenskyj kündigte 540 Millionen für die Verteidigung an: Wo genau wird das Geld hingehen?»

https://ukraine-nachrichten.de/selenskyj-k%C3%BCndigte-540-millionen-verteidigung-wo-genau-wird-geld-hingehen_25252?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Migration #Erwerbsmigration dümpelt dahin +++ #Bargeld oder #Karte # +++ #Spahn verschone uns +++ #Koalitionsvertrag #Regierung #Bundesregierung | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit #Spahn #Kartenzahlung #Kabinett #Ministerien #Rückschritt

https://derwahlberliner.com/2025/04/11/migration-erwerbsmigration-dumpelt-dahin-bargeld-oder-karte-spahn-verschone-uns-koalitionsvertrag-regierung-bundesregierung-der-politicker-fur-demokratie-und-freiheit/

Schon jetzt die womöglich schlechteste #Regierung aller Zeiten. (Frei nach Duplo)

Ich geb denen 6 Monate bis zur ersten Vertrauensfrage. Andere sagen, es braucht ein Jahr. Aber ich bin optimistisch.

#Regierung #Koalition #Spahn #Recherchetipp
Bundestagsabgeordnete müssen Nebentätigkeiten, die sie neben dem Mandat haben, in ihrer Bundestags-Biographie angeben. Das ist interessant. Dazu gehören mittlerweile auch Buchhonorare - sowie das von Jens Spahn, der 2022 seine Erfahrungen als Bundsgesundheitsminister in der Corona-Zeit aufgeschrieben und dafür 63.750 Euro vom Heyne-Verlag erhalten hat.
Quelle: https://www.bundestag.de/webarchiv/abgeordnete/biografien20/S/spahn_jens-858012

Wahrscheinlich die erste #Regierung von der man NICHTS erwartet und die es trotzdem schafft, das zu unterbieten.

Bald also die neue #Regierung. Die Grütze wurde ja bereits serviert.