Ein guter Deal wäre, #kanada rein und #ungarn raus aus der #eu 
ntv mobil: Sigmar Gabriel schlägt Kanada EU-Beitritt vor https://www.n-tv.de/politik/Sigmar-Gabriel-schlaegt-Kanada-EU-Beitritt-vor-article25682337.html
Ergänzend die Rede Netanyahus beim Treffen mit dem Faschisten #Orban.
Er sprach über die gemeinsame Geschichte, die Gemeinsamkeiten.
Und irgendwie fehlte in der gemeinsamen Geschichte ein gewisses Detail. Wenn man schon über Geschichte spricht, über Bedrohung von Juden, dann sollte besser nichts in dieser Geschichte komplett auslassen.
#Netanyahu sagte nicht ein Wort über den Holocaust in dem mit Hitler verbündeten #Ungarn, sondern stellt Ungern eher als Opfer dar.
https://www.europesays.com/de/7017/ Strafgerichtsbarkeit: Netanjahu bezeichnet Rückzug Ungarns aus IStGH als „mutig“ #BenjaminNetanjahu #Haftbefehl #Headlines #Israel #IStGH #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Strafgerichtsbarkeit #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Ungarn #ViktorOrbán #Welt #World
@koehntopp Ich würde sagen, weil #ungarn uns verascht und selbst von der #EUMitgliedschaft profitiert.
@tagesschau Ungarn sieht sich schon lange nicht mehr demokratischen, pluralistischen und rechtsstaatlichen Werten verpflichtet. Es wird Zeit für scharfe, wirkungsvolle #sanktionen gegen #ungarn. Bislang lassen wir uns auf der Nase rumtanzen.
Når udemokratiske regeringer tror, de kan omgå retsforfølgelse ved at melde sig ud af internationale samarbejder og konventioner, så behøver vi mere end nogensinde uafhængige menneskerettighedsbevægelser som kan holde dem til ansvar.
Støt f eks Amnesty International:
https://amnesty.dk/stot/bidragsyder/bliv-bidragsyder-og-faa-en-gratis-mulepose/
Internationaler Strafgerichtshof: Was Ungarns Austritt bedeutet
Erst will Ungarn einen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen Israels Regierungschef Netanjahu nicht vollstrecken. Jetzt will das Land gar nicht mehr mit dem Gericht zusammenarbeiten. Was bedeutet das? Von Philip Raillon.
Die #EU sollte #Ungarn verlassen.
DIESES Ungarn gehört nicht in die EU.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/netanjahu-ungarn-104.html
Der Weg in den #Faschismus unter #Orban: „#Ungarn will Internationalen Strafgerichtshof verlassen. Orban bezeichnet den Haftbefehl gegen Nethanjahu als unverschämt und zynisch.“ Missachtung von Recht, wenn es ihm nicht passt. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/ungarn-strafgerichtshof-austritt-100.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=iOS
Gibt innerhalb der EU wohl keinen Politiker der dermaßen gegen die gemeinsamen Regeln verstößt wie Orban und seine Partei.
Widert mich an.
#Ungarn #Orban #Netanyahu #Press https://www.spiegel.de/ausland/ungarn-zieht-sich-aus-internationalem-strafgerichtshof-zurueck-a-e1c3cccf-8378-42d4-9d16-986b07317399
Könnte die #EU jetzt mal anfangen, darüber nachzudenken, #Ungarn aus der EU zu entfernen? Dann bitte auch gleich mit #Deutschland weitermachen, wenn #Merz diesen #Kriegsverbrecher ebenfalls trotz Haftbefehls einlädt.
Nun, vielleicht findet sich nach #Orbans Ankündigung, dem #IStGH den Rücken zu kehren (und noch bestehende Haftbefehle nicht zu vollstrecken), endlich eine Mehrheit im Rat, die Rechte #Ungarns nach Artikel 7 auszusetzen.
Oder ist das immer noch keine ‚schwerwiegende Verletzung der Grundwerte der #EU'?
Während #Netanjahu-Besuch - #Ungarn zieht sich vom Internationalen Strafgerichtshof zurück
Netanjahu-Besuch: Ungarn verlässt Internationalen Strafgerichtshof
Erst ignoriert Ungarn einen internationalen Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu, dann geht das Land noch weiter: Der EU-Staat kündigt den Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof an - während Orban Netanjahu empfängt.
Auch ein Austritt Ungarns aus der EU wäre keine Neuigkeit gewesen, die mich überrascht hätte. Schade um dieses durch und durch europäische Land. Die Menschen dort hätten was anderes verdient. Schade aber auch für uns Europäer.
#Ungarn mit #Orban ist keine #Demokratie und hat in der #EU nichts zu suchen oder muß von der Gemeinschaft DEUTLICH daran erinnert werden, was das Privileg bedeutet.
(Vermeintlichen) Verbrechern eine Plattform zu geben und Recht zu beugen, ist kein Kavaliersdelikt.
#israel #Netanjahu #Haftbefehl
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/netanjahu-ungarn-102.html
In einem offenen Brief an die GStA und das Kammergericht Berlin zum #BudapestKomplex fordern das Grundrechtekomitee sowie weitere Organisationen und Einzelpersonen, einer Auslieferung von Zaid A. nach #Ungarn nicht zuzustimmen:
https://www.grundrechtekomitee.de/details/offener-brief-an-generalstaatsanwaltschaft-berlin-fordert-zaid-a-nicht-nach-ungarn-auszuliefern
Israels Premier Netanjahu trotz Haftbefehls in Ungarn eingetroffen
Wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit liegt gegen Israels Premier Netanjahu ein internationaler Haftbefehl vor - und trotzdem reiste er nun nach Ungarn. Denn die Regierung dort weigert sich, den Premier festzunehmen.
https://www.europesays.com/de/3345/ Netanjahu besucht Ungarn – trotz Haftbefehls #Headlines #Israel #IStGH #Nachrichten #Netanjahu #News #Orban #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Ungarn #Welt #World
mit allen Tassen! 
