#news 
Passwörter von zahlreichen deutschen Politikern stehen im Darknet: Die Passwörter von mehr als 50 deutschen Landtagsabgeordneten finden sich im Klartext im Darknet. Das geht aus einer Untersuchung des... https://hubu.de/?p=274070 | #darknet #passwoerter #politikern #hubu
Trotz des Aufruhrs an den Börsen hält US-Präsident #Trump an seiner #Zollpolitik fest. Sein Berater #Musk schlägt nun ganz andere Töne an - und fordert eine "Null-Zoll-Situation" zwischen #Europa und den #USA.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/musk-europa-zollpolitik-100.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing
Achtung Falle!!!
Erinnert sich noch jemand, was das größte Problem am #Freihandelsabkommen #TTIP war?
Richtig: die #Aushebelung von #EU- und #National - #Gesetzen durch #Schiedsgerichte!
Am Ende steht ein #Freihandel, der rein dem #rücksichtslosen #Gewinnstreben von #Firmen und #Konzernen unterworfen ist!
So musste die #BRD 2021 an die #Energiekonzerne durch den #Atomausstieg vom #Schiedsgericht der Weltbank (ICSID) verordnet 2,43 #Milliarden #Entschädigung bezahlen. Und das war nur ein Vorgeschmack vom dem, was ursprünglich in #TTIP verordnet werden sollte.
Ein #schwaches #Europa ohne #Regulierungen und #Verordnungen ist genau was die #libertären #US #Nationalisten wollen.
Am 11. März traf sich der #konservative #Thinktank #HeritageFoundation in #Washington DC, um Taktiken zur #Zerstörung der #EU zu debattieren.
Sie wollen u.a. #Lobbyarbeit bei #konservativen #Politikern machen. Ich würde mal sagen, Schritt 1!
Das ist die #Hintertür, um die #EU zu unterlaufen!
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Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 
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(13/n)
...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:
Unser geschichtliches Vorbild, der...
Zwei Typen von #Politikern
Der eine säuft die Nacht durch und kriegt dabei "viele" Anrufe, beim anderen werden 300.000 Menschen aktiv und sammeln Unterschriften, weil sie ihn behalten wollen.
Zwei Typen von #Politikern...
Wem ist denn ein Typ sympatisch, der trotz Komplettversagen direkt nach dem nächsten Posten giert??
#news Kanzleramtschef Schmidt sieht Unzufriedenheit mit Politikern: Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) beobachtet eine Unzufriedenheit bei Wählern über das personelle Angebot der Parteien zur Bunde... https://hubu.de/?p=265661 | #kanzleramtschef #politikern #schmidt #u
Las gerade unter einem Posting einen Kommentarstrang, in dem zu einem vorhandenen #Personenkult bei #Politikern diskutiert wurde. Und wenn ich das richtig verstanden habe, meinen Leute, dass wir das erst neuerdings hätten und es irgendwann auch mal um Inhalte ging bei den Wähler:innen. Ich meine da: Nein.
Sowas gab es in der breiten Masse noch nie.
In meinem Umfeld sind Leute, die kaum bis garnicht politikinteressiert sind, also was die Inhalte angeht.
Nach den Wahlen dann stellt sich raus: Es werden die Persönlichkeiten gewählt, die am sympathischsten, charismatischsten sind. Ein Beispiel waren da meine ehemaligen Schwiegereltern: Die wählten die örtlichen Personen, die sie kannten und die sie sympathisch fanden. "Ach, der/die ist doch so nett". Niemand liest sich Wahlprogramme oder Parteiprogramme durch - ausser natürlich die Politikinteressierten. Aber sonst geht es halt darum, wer einen guten sympathischen Eindruck macht. Und nicht darum, wer sinnvolle gute Politik macht. Zumindest ist das meine eigene anekdotische Evidenz aus meinem Otto-Normalo-Umfeld. 
"Aufgrund einer Vielzahl aktueller Fälle ist nicht mehr zu übersehen, dass die #Finanzierungsbedürfnisse politischer #Parteien und die #Machtinteressen von #Politikern weltweit korrelieren. Dasselbe gilt für die #Gewinnerwartungen von #Unternehmen."
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/26102/organisierte-kriminalitaet-und-korruption/
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@AussenMa@gruene.social
Außerdem erhöht #OpenSouce massiv die #informationelleSelbstbestimmung und #Umabhängigkeit von einzelnen #BigTech Firmen wie #Apple und #Microsoft, den #Datenschutz und spart Unsummen an Geld.
Gut, wofür eine Firma ihr Geld zum Fenster raus wirft ist deren Sache. Aber in der öffentlichen Hand geht das Bezahlen von Millionen und Millarden an #Lizenzgebühren gar nicht.
#PublicMoneyPublicCode
Nur wer verrät das jetzt den deutschen #Firmen, #Behörden und #Politikern 
Da ist #OpenSource nämlich flächendeckend Fehlanzeige 
#FOSS #TeamDatenschutz
@TwraSun
Dein Aufruf geht an die falsche Adresse.
#Karlsruhe bzw. das #bundesverfassungsgericht kann erst tätig werden, wenn #Bundestag, #Bundesrat oder #bundesregierung einen Antrag stellen.
Die sogenannte #wehrhaftedemokratie wird aktuell von #Politikern außer Kraft gesetzt
Ich folge #Politikern, die aus irgendeinem Grund interessant sind, also z.B. "meinem" MP @hendrikwuest, erst dann, wenn sie hier einen echten #Account haben und nicht nur so einen blöden, seelenlosen "replica from Twitter".
@arthurdent @VQuaschning Warum wählen die #Wahlberechtigten diese „Tiefflieger“ von #Politikern
@ankedb #BSW ein Symptom einer kranken #gesellschaft und ihren #politikern ?! …#Interregnum #krise #demokratie #patriarchat #wagenknecht #Stalinismus #ampel #afdp
@polenz_r Doofe Frage - doofe Antwort. (damit meine ich primär dimap)
Wenn die Frage das Ziel schon vorgibt, was soll man dann noch mit ja/nein meinen können?
Was soll den eine andere Politik sein? Grenzen dicht machen oder Asylverfahren schon in den Herkunftsländern einführen? Würde beides zu einem "Ja" führen.
Weniger #Marktforschung bitte! Mehr Diskussion und Zusammenhänge wäre schön. Zumindest von #Journalisten und #Politikern. Alles andere ist #Relativismus Herr Polenz!
Das, was Markus #feldenkirchen sagt: "Die erste Hälfte des Jahres 2023 ist die heißeste seit Ewigkeiten. Und da effiziente Maßnahmen gegen den #Klimawandel leider erst viel zu spät ergriffen wurden und auch heute vielen #Politikern eher als Möglichkeit denn als Muss vorkommen, müssen wir uns auf weitere #Temperaturanstiege gefasst machen."
@SheDrivesMobility Zum Kotzen, echt. 
Fast wie in den USA. Tut mir so leid für Sie.
Zum Vergleich : eine demokratische Zukunft jenseits von #Wahlen, #Parteien, #Parteilichkeit und #Politikern, Links und Rechts; ein Modell, das die Welt retten kann, bevor die #GeldMacht sie zerstört:
https://goodbyeelections.film
"Jetzt wird bekannt, dass der Höhepunkt der Berliner #Silvester-#Gewalt gegen #Einsatzkräfte nicht in #Neukölln lag. Die korrigierten Zahlen finden sich beim #rbb – unauffällig, leise & ohne jede Entschuldigung von Experten, #Politikern oder #Journalisten." https://www.belltower.news/korrigierte-zahlen-zeigen-hotspot-der-gewalt-nicht-in-neukoelln-145403/
