https://www.europesays.com/de/383565/ Nach 80 Jahren: Umbettung von tschechischen NS-Opfern #Bayern #Deutschland #DRITTESREICH #Germany #Guillotine #München #Nationalsozialismus #Todesstrafe #Tschechien #Umbettung #Widerstandskämpfer
https://www.europesays.com/de/383565/ Nach 80 Jahren: Umbettung von tschechischen NS-Opfern #Bayern #Deutschland #DRITTESREICH #Germany #Guillotine #München #Nationalsozialismus #Todesstrafe #Tschechien #Umbettung #Widerstandskämpfer
@hart das klingt hart nach #trump . So stellt sich die #cdu #deutschland also vor: Deportation; #todesstrafe einführen; #pressefreiheit beenden; #padophilie decken; #misogynie fördern; #oligarchie & #kleptokratie ; #sozialstaat abbauen; #klimawandel ignorieren; #patriarchat #privilegien zementieren; niedrigschwelligen #kulturkampf ; #meinungsfreiheit stoppen, #linke diffamieren; Nationalgarden schaffen & einsetzen- und auf das blöde Volk mit Champagner anstoßen .
Trump will zukünftig die Todesstrafe für Mord in Washington, DC.
Das gilt natürlich nicht für Mord bei Erstürmung des Capitol ... ?
https://www.europesays.com/de/376093/ Trump will Todesstrafe für Morde in US-Hauptstadt Washington #Headlines #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Todesstrafe #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Trump #USA #WashingtonD.C.
Trump will Todesstrafe für Morde in US-Hauptstadt Washington
Seit 1957 wurde in der US-Hauptstadt niemand mehr hingerichtet, gut 20 Jahre später wurde die Todesstrafe abgeschafft. US-Präsident Trump will das ändern: Für Mordfälle in Washington forderte er die Todesstrafe.
https://www.europesays.com/de/375500/ „Starke Präventivmaßnahme“: Trump will in Washington Todesstrafe wieder vollstrecken lassen #DonaldTrump #Headlines #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Todesstrafe #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #USA #Washington #Welt #World
Dieselben Leute hätten in der #RAF-Paranoia auch die #Todesstrafe wieder eingeführt!
https://www.europesays.com/de/319033/ Todesstrafe: Saudi-Arabien richtet 17 Menschen innerhalb von drei Tagen hin #Drogendelikt #Headlines #Nachrichten #News #Politik #SaudiArabien #Schlagzeilen #Todesstrafe #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Welt #World
Die Arbeitsrechtlerin und Feministin Sharifeh Mohammadi droht unmittelbar die Hinrichtung im #Iran. Wegen ihres friedlichen Engagements wurde sie wegen "bewaffneter Rebellion gegen den Staat" verurteilt. Setz Dich ein für ihre Freilassung! #Todesstrafe
https://www.amnesty.de/mitmachen/brief-gegen-das-vergessen/iran-sharifeh-mohammadi-august-2025-2025-07-25
@StefanMuenz allein die Idee einer #RosaListe dieser Art sollte Leute wie #Dobrindt von öffentlichen #Ämtern disqualifizieren!
@schnedan Ich bin nicht grundsätzlich und in jedem Fall gegen eine Abschiebung, aber die Folgen für betroffene Personen einfach zu verschweigen und zu ignorieren, kann ja wohl kaum Recht und Gesetz entsprechen.
De facto werden Straftäter durch die #CDU und deutsche Behörden also hingerichtet. Da würde mich schon mal interessieren, wann in #Deutschland die #Todesstrafe gesetzlich wieder eingeführt wurde und auf welche Straftaten genau!
Auch interessant, welche Gesetze und/oder Gerichtsurteile eine deutsche Kooperation mit international anerkannten Terroristen decken!
"C", wie Mörder!
@deutschlandfunk allein die Idee #Dobrindt|s verstößt gegen das #Verbot der #Todesstrafe gemäß #Grundgesetz und die @Bundesregierung unter #Merz täte gut daranndiesen BMIbzu entlassen und für dessen bereits laifende #Rechtsverstöße gegen #Europarecht wie #illegaleGrenzkontrollen in Regress zu nehmen!
@derStandard EXAKT DAS IST DAS FALSCHE SIGNAL!
Ich hoffe @noybeu klagt gegen @EUCommission dafür!
#Datenschutz ist #Menschenrecht und nicht verhandelbar!
Was kommt sonst als nächstes?
@padeluun die Nutzung von #Govware wie #Palantir ist mit dem #Grundgesetz und der #Menschenwürde sowie #Datenschutz und #Rechtsstaatlichkeit so abdolut unvereinbar wie #Malware aka. "#QuellenTKÜ" und "#Todesstrafe" aka. staatlicher #Mord!
Abschiebungen / Hinrichtungen / Schutzsuchebde
Thiel, Palantir
Russland: Anarchistische Partisanen sabotieren die Kriegsmaschinerie
Der Prozess und die Verurteilung von Ruslan Sidiki haben sowohl den Terror eines autoritären Staates als auch die Macht heimlicher direkter Aktionen offenbart.
Am 23. Mai hat Richter Oleg Shishov am Militärgericht der Garnison #Rjasan Ruslan #Sidiki wegen #Bombenanschlägen auf #Eisenbahnschienen, die zur Front führen, und wegen eines #Drohnenangriffs auf eine #Militärbasis zu 29 Jahren Haft verurteilt. Sidiki muss die ersten sieben Jahre in einem #Hochsicherheitsgefängnis verbringen und danach in einer #Hochsicherheitsstrafkolonie. Außerdem muss er rund 58 Millionen Rubel (etwa 640.000 Euro) an Geldstrafen und Schadensersatz zahlen.
Die Russische #Eisenbahn meldete Schäden in Höhe von mehr als 17 Millionen Rubel und die Unterbrechung des Betriebs von 61 Zügen, die dieselbe Strecke befuhren. Das petrochemische Unternehmen #Apatit gab an, dass 700 Tonnen Beton zerbröckelten und sich mit dem Boden vermischten, wodurch Schäden in Höhe von 38 Millionen Rubel entstanden seien. Bogdan Fedak, ein Vertreter des #Verteidigungsministeriums, bestätigte, dass die #Drohne auf dem Flugplatz #Dyagilyevo nur minimalen Schaden angerichtet habe, aber „die #Kampfbereitschaft der #Militäreinheit“ gefährdet habe, obwohl er auf Nachfrage nicht sagen konnte, worin die Gefahr bestand.
„Natürlich kann jeder laute Knall und die Nachricht von einer Explosion jemanden erschrecken“, sagte Sidiki in seinem abschließenden Statement vor Gericht. „Genauso wie #Raketen, die über Häuser fliegen, und der Beginn militärischer Operationen die Bevölkerung des Landes, gegen das diese Aktionen gerichtet sind, einschüchtern.“
Sabotageakte an #Eisenbahnstrecken, über die militärische Ausrüstung durch #Russland in die #Ukraine transportiert wird, nahmen nach der Ankündigung des umfassenden Krieges im Jahr 2022 stark zu. Die gewaltsame Unterdrückung von #Straßenprotesten und #Antikriegsdemonstrationen hat keine andere Möglichkeit gelassen als heimliche direkte Aktionen.
„Am frühen Morgen des 24. Februar“, schrieb Sidiki, „fuhr ich im Zug von Rjasan nach Moskau … Ich begann, die Nachrichten zu verfolgen und sah, dass eine groß angelegte #Invasion begonnen hatte. Es war ein sehr unangenehmes Gefühl (zu wissen), dass man nichts tun konnte. Ich sah, wie Züge mit militärischer Ausrüstung fuhren, und aus Verzweiflung wollte ich die Waffenlastwagen beschatten“.
Anfang März schrieb Sidiki an einen Kameraden in der Ukraine und fragte ihn, ob er in der Armee kämpfen würde. Der Kamerad antwortete: „Wir verbrennen ihre Ausrüstung zu Hunderten, und sie löschen unsere Städte von der Landkarte.“
„Vorsicht, Moskau“
In den ersten vier Monaten des Krieges sind laut Medienberichten, die The Insider gesehen hat, 63 Züge in Russland entgleist. Mehrere #Untergrundgruppen haben sich dazu bekannt, Berichte in sozialen Medien gepostet und Rezepte für #Sprengstoff geteilt. Die Russische Eisenbahn hat behauptet, dass die Hälfte dieser Entgleisungen auf technische Probleme zurückzuführen sei und nicht auf politische Sabotage – lieber wird man der fahrlässigen Tötung beschuldigt, als das Ausmaß der Aktionen zuzugeben.
Bereits 2020 waren die „Rail Guerrillas“ in #Belarus im Rahmen des Aufstands gegen die #Diktatur im Land aktiv an der #Sabotage staatlicher #Infrastruktur beteiligt. Im Jahr 2022 verlagerte sich der Schwerpunkt hauptsächlich auf die Sabotage der russischen #Kriegsmaschinerie in Belarus. Im selben Jahr verabschiedete das belarussische Regime ein Gesetz, das die #Todesstrafe für versuchte Sabotageakte vorsieht, und ging gewaltsam gegen die Bewegung im Land vor.
Im April 2022 gab der russische Sicherheitsdienst (FSB) bekannt, dass er zwei Russen festgenommen habe, die „Anhänger des ukrainischen #Nazismus” seien und wegen Sabotage angeklagt würden. Als „Beweis“ für ihre Verbrechen wurde ein Video veröffentlicht, in dem ein Mann mit unkenntlich gemachtem Gesicht, der ein T-Shirt mit Union Jacks trug, in die Kamera sprach. Ihre Namen wurden nicht bekannt gegeben, aber selbst nach einer Untersuchung durch The Insider konnten keine Daten über Anklagen in der Region gefunden werden.
Die Ankündigung des #FSB passte ein bisschen zu gut in die öffentliche Darstellung der „Entnazifizierung der Ukraine“, wie sie von der russischen Führung propagiert wurde. Hinter den Kulissen suchte der FSB nach den #Anarchisten und anderen politischen Aktivisten. Im öffentlichen Chat „Beware, Moscow” warnte eine Nachricht, dass der #Sicherheitsdienst nach einer „militanten Organisation von #Anarchokommunisten” fahndete.
Den Ermittlern zufolge handelte es sich bei der Gruppe, die für mehrere #Sabotageakte verantwortlich war, nicht um Anhänger des ukrainischen #Faschismus, sondern um deren politische Gegenkraft: die Combat Organisation of Anarcho-Communists (BOAK). Die militante #Untergrundgruppe hatte es geschafft, #Militärgüterzüge aufzuhalten, indem sie acht Schrauben gelöst, eine Schienenverbindung gespalten und die Gleise teilweise verschoben hatte. „Als Anarchisten und #Revolutionäre“, schrieb ein Mitglied der #BOAK im Februar 2025, „war es für uns klar, dass wir die Gesellschaft verteidigen müssen, wenn sie mit faschistischer imperialistischer Aggression konfrontiert ist“.
„Die Niederlage der Ukraine wird den Triumph der reaktionärsten Kräfte in Russland bedeuten“, heißt es in einer weiteren Erklärung der BOAK, „und damit ihre Verwandlung in ein neostalinistisches Konzentrationslager mit unbegrenzter Macht in den Händen des FSB und einer totalitären orthodoxen imperialistischen Ideologie besiegeln“.
Mehrere BOAK-Genossen gingen in den Widerstand in der Ukraine, darunter einer der Gründer der Kampforganisation Dmitry #Petrov. Vom ersten Tag der Invasion der Ukraine an arbeitete Petrov am Aufbau antiautoritärer und autonomer Militäreinheiten, darunter der Anti-Autoritäre Zug, der bis zum Sommer 2022 kämpfte.
„Wir befinden uns gerade an einem Wendepunkt in der Geschichte Osteuropas“, schrieb Petrow in „To be an independent force“. „Inmitten des Abgrunds der Ereignisse ist das kleine schwarze Segel der anarchistischen Bewegung deutlich zu sehen.“
Im folgenden Jahr wurde Dmitry Petrow zusammen mit Finbar #Cafferly und Cooper #Andrews getötet, als sie in der Nähe von #Bachmut in der Ukraine kämpften.
Terrorstaat
Wie Sidiki vor Gericht sagte, musste er untertauchen, als „alle Möglichkeiten, die Situation friedlich zu beeinflussen“, abgeschnitten wurden. „Wer sich dem Krieg widersetzt, wird zum Verräter erklärt und unterdrückt ... Es ist nicht überraschend, dass manche lieber das Land verlassen und andere zu Sprengstoff greifen.“
Sidiki's Verteidiger hatte argumentiert, dass die Anklage wegen terroristischer Ausbildung fallen gelassen werden sollte, und verwies dabei sowohl auf die Vorkenntnisse des Angeklagten im Umgang mit Sprengstoff und Drohnen als auch auf die Anerkennung des Angeklagten als #Kriegsgefangener durch das #Gericht. Die Zerstörung von Eigentum des Militärs sei Sabotage, so Sidiki, während die gezielten Angriffe des russischen Militärs auf die #Energieinfrastruktur der Ukraine der rechtlichen Definition von #Terrorismus entsprächen – „die Verübung einer Explosion oder anderer Handlungen, die die Bevölkerung in Angst versetzen, um die Entscheidungsfindung der Behörden zu beeinflussen“. Der Zugang zu Wasser, Strom und Gas wurde stark eingeschränkt, um Druck auf die Führung der Ukraine auszuüben.
Wie #Mediazona berichtet, sagte Sidiki zuvor aus dem Gefängnis: „Habe ich mich wie ein Guerillakämpfer gefühlt? Ich denke, man könnte mich so bezeichnen. Wenn im Zweiten Weltkrieg Menschen, die sich auf dem Territorium des Dritten Reiches gegen dieses Regime stellten, als #Partisanen bezeichnet wurden, dann kann man mich auch dazu zählen ...“
„Mit Strom zu foltern und eine gefesselte Person zu schlagen, ist eine extrem niederträchtige Tat“, sagte Sidiki bei seiner letzten Anhörung. „Hier liegt die Verantwortung nicht nur bei denen, die diese Methoden angewandt haben, sondern auch bei denen, die davon wissen und nicht reagieren und helfen, sie zu vertuschen.“
In einem Käfig stehend, waren seine letzten Worte an das Gericht ein Auszug aus einem Gedicht von Nestor Machno:
Lasst sie uns jetzt begraben, aber unser Wesen wird nicht in Vergessenheit geraten. Es wird zur richtigen Zeit wieder aufstehen und siegen. Daran glaube ich.Quelle: Josie Ó Súileabháin, in freedomnews.org.uk: "Russia: Anarchist partisans sabotage the war machine", 9. Juni 2025 Fotos: Ebenda
Übersetzung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert]
@hjes @inkorrupt @Radlerin @Volksverpetzer IMHO sind.#Geheimdienste mit #FDGO & #Demokratie allgemein so inhärent inkompatibel wie #Menschenrechte & #Rechtsstaat mit "#Todesstrafe" aka. staatlichem Auftragsmord!
9 Jahre sitzt der schwedisch-iranische Arzt Ahmadreza Djalali im #Iran unschuldig im Gefängnis. Er bekam die #Todesstrafe und könnte jederzeit hingerichtet werden. Auch die #UN sind besorgt über seinen Gesundheitszustand und kritisieren Iran. Er könnte als menschliches Druckmittel inhaftiert sein, um Schweden diplomatisch zu erpressen.
https://www.ohchr.org/en/press-releases/2025/06/detention-taking-its-toll-hostage-ahmadreza-djalali-un-experts-call-iran
@taz dafuq, @Bundesregierung ?
Das #Verbot der #Todesstrafe verbietet entsprechende Ausliefungen!